• Unterbringung in Friedrichshain-Kreuzberg: Jetzt zahlt der Senat für die Flüchtlinge

Unterbringung in Friedrichshain-Kreuzberg : Jetzt zahlt der Senat für die Flüchtlinge

Der Bezirk bekommt zum Jahresende Kosten für Unterkunft und Verpflegung ersetzt. Die Flüchtlinge erheben nach der Hostel-Besetzung schwere Vorwürfe gegen die Polizei .

von , und Milena Menzemer
In diesem Hostel in der Gürtelstraße in Friedrichshain sind Flüchtlinge untergebracht.
In diesem Hostel in der Gürtelstraße in Friedrichshain sind Flüchtlinge untergebracht.Foto: dpa

Der Senat wird dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Kosten für Unterbringung und Lebensunterhalt der Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart- Hauptmann-Schule erstatten. Wie die Finanzverwaltung auf eine schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion antwortete, geschieht dies im Rahmen der sogenannten Basiskorrektur zum Ende des Jahres, wenn klar wird, dass der Bezirk höhere Ausgaben hatte als ursprünglich veranschlagt.

Ende Juni hatte sich der Senat aber verpflichtet, im Zuge der Räumung der Hauptmann-Schule die Leistungen für die Flüchtlinge, die in die Gemeinschaftsunterkünfte gezogen waren, zu übernehmen. Die Kosten liegen bei 178 000 Euro monatlich. Für die Aufwendungen für Flüchtlinge vom Oranienplatz erhält der Bezirk rund 437 000 Euro zurück. Nicht übernehmen wird der Senat die Kosten für die in der Schule verbliebenen Flüchtlinge.

Verlegung der Mahnwache in der Gürtelstraße
So sah der Ort der Mahnwache bis heute am frühen Nachmittag aus. Ecke Gürtelstraße/ Scharnweberstraße. Ein etwa zehn Meter langes Transparent und Regenschirme mit Parolen. Dahinter hatten die Unterstützer auf dem Bürgersteig einen Infotisch mit Flyern aufgebaut. Hier hatte sich auch Essen und Geschirr angesammelt. Darum herum lagen Isomatten, Matratzen und Decken.Weitere Bilder anzeigen
1 von 13Milena Menzemer
04.09.2014 18:03So sah der Ort der Mahnwache bis heute am frühen Nachmittag aus. Ecke Gürtelstraße/ Scharnweberstraße. Ein etwa zehn Meter langes...

Schwere Vorwürfe der Flüchtlinge

Schwere Vorwürfe erhoben am Dienstag die Flüchtlinge, die auf dem Dach des Hostels in der Friedrichshainer Gürtelstraße protestiert hatten. Sie schilderten erstmals die Ereignisse aus ihrer Sicht. Die neun jungen Männer hätten vor allem beschrieben, wie sie ohne Verpflegung auf dem Dach ausharrten, berichtete die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram, die an dem Gespräch auf dem Oranienplatz teilnahm. Einer der Männer, an Tuberkulose erkrankt, soll zwar Medikamente, Wasser und manchmal Brot bekommen haben. Die anderen hätten aber sehr eindringlich berichtet, wie sie ohne Verpflegung geblieben seien und Regenwasser getrunken hätten. Laut Bayram hätten die Flüchtlingen gesagt, dass Polizisten Essensspenden verzehrt hätten – was von der Polizei auf Nachfrage bestritten wird. Abgelaufene Lebensmittel seien zwar vernichtet, andere an die Bahnhofmission weitergereicht worden.

Laut Bayram hätten die Flüchtlinge ein anderes Bild vom Rechtsstaat Deutschland gehabt – und die Behandlung auf dem Dach als Folter empfunden. Die „haarkleinen Schilderungen“ hätten sie traurig und betroffen gemacht, sagte die Grüne. Die Flüchtlinge sähen zwar keine Perspektive mehr in Deutschland, würden aber weiterkämpfen.

Unterstützer der Flüchtlinge, die vor dem Hostel eine Mahnwache abhalten, sind in der Nacht zu Dienstag rassistisch beleidigt worden. Ein 45-Jähriger kam gegen 0.45 Uhr in die Gürtelstraße, wo laut Polizei in der Nacht 30 Unterstützer ausharrten. Anwesende Polizisten hörten die Äußerungen und nahmen den Mann fest. Nach Personalienfeststellung wurde er entlassen. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt nun wegen Volksverhetzung gegen den Mann.

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Neukölln, Ortsteil Neukölln. Große Güte, was sollen wir denn noch schreiben über Neukölln? Ach, zeigen wir lieber die besten Bilder aus dem hippen/dreckigen/juten, alten Neukölln (je nach Alter und Herkunft).Und stellen zwei knifflige Fragen: In welchem Ortsteil steht das Karstadt am Neuköllner Hermannplatz? Genau, in Kreuzberg (der Bürgersteig ist die Grenze, das überragende Dach gehört zu Neukölln). Und wer sind die beiden Figuren in der Mitte? Das "tanzende Pärchen" steht dort seit den 80ern, erschaffen wurde es von Joachim Schmettau und drehte sich früher sogar mal. Moment: Joachim Schmettau ... Schmettau? Ja, genau, das ist auch der Mann vom markanten Wasserklops am Europa-Center.Weitere Bilder anzeigen
1 von 96Foto: Kitty Kleist-Heinrich
14.01.2016 08:38Neukölln, Ortsteil Neukölln. Große Güte, was sollen wir denn noch schreiben über Neukölln? Ach, zeigen wir lieber die besten...
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