Berliner Koalitionsvertrag : Was die Koalition für die Kultur verabredet hat

Dem wieder eigenständigen Kulturressort kommt eine größere Verantwortung zu als zuvor. Personalentscheidungen sollen künftig mit den Häusern abgesprochen werden.

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Klaus Lederer (Linke), Michael Müller (SPD) und Ramona Pop (Grüne).
Was planen sie für die Kultur? Klaus Lederer (Linke), Michael Müller (SPD) und Ramona Pop (Grüne).Foto: Jens Kalaene/dpa

Eines kann man aus dem Koalitionsvertrag deutlich herauslesen: Das nun wieder selbstständige Kulturressort wird mehr zu verwalten bekommen. Klaus Lederer kümmert sich künftig auch um das baukulturelle Erbe der Stadt, dazu wird das Landesdenkmalamt restrukturiert. Auch für den Karneval der Kulturen wird der Linke-Chef verantwortlich. Die Werkstatt der Kulturen soll als „Plattform für die vielfältige kulturelle Entwicklung der Stadt Berlin neu ausgeschrieben“ werden. Die Kulturverwaltung soll auch für eine „stärkere Vernetzung zwischen den künstlerischen Hochschulen und den Kulturinstitutionen des Landes“ Sorge tragen.

Die Koalitionäre wollen die Freie Szene der Stadt stärker fördern und ihre Arbeitsbedingungen verbessern. Die Mittel dafür sollen „deutlich“ erhöht werden, zusätzlich soll ein Festivalfond aufgelegt werden. Auch darüber, wie die Clubszene in der sich verdichtenden Stadt überleben kann, hat sich die Koalition Gedanken gemacht und will einen Lärmschutzfonds schaffen. Die Digitalisierung der Berliner Kultureinrichtungen soll, wo immer möglich, als frei zugängliche open data vorangetrieben werden. Auf mehr Geld können auch Kinder- und Jugendtheater hoffen.

Vergütung von Spitzenpositionen künftig offengelegt

Mit dem Bund will die neue Koalition über eine Neuauflage für den 2017 auslaufenden Hauptstadtfinanzierungsvertrag verhandeln und spricht sich für eine Erhöhung des Hauptstadtkulturfonds aus. Ihren Beitrag zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz will die neue Stadtregierung deckeln. Gleichzeitig soll die Preußenstiftung ein Konzept für eine öffentliche Nachnutzung des Museumsstandortes Dahlem vorlegen. Auch für die dauerhafte Bespielung des Schiller Theater soll eine neue Planung her, der „Theaterstandort am Kurfürstendamm“ soll erhalten werden.

Zur Volksbühne findet sich nichts im Koalitionsvertrag. Aber Querelen nach Personalentscheidungen, wie sie auch beim Staatsballett entstanden sind, sollen durch „Debatten mit den Häusern über die zukünftige konzeptionelle Ausrichtung“ im Vorfeld vermieden werden. Auch die Vergütung von Spitzenpositionen in künstlerischen Institutionen soll künftig offengelegt werden.

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