Berlins neue Regierung : Wowereits Senatsreserve

Berlin soll reicher werden, aber sexy bleiben, hat Klaus Wowereit gesagt. Die Kür seines Senatsteams belegt ein weiteres Mal, dass die Erwartungen besser nicht zu hoch sein sollten.

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Klaus Wowereit ist guter Dinge. Die neue Berliner Regierung muss sich aber erst noch beweisen.
Klaus Wowereit ist guter Dinge. Die neue Berliner Regierung muss sich aber erst noch beweisen.Foto: dapd

Der Anspruch an diesen neuen Senat ist hoch, selbstgewählt hoch. Gleich im ersten Absatz der Präambel zum Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU heißt es: „Wir werden Berlin zum deutschen Zentrum der urbanen Wirtschaft und der Zukunftstechnologien machen.“ Das ist der eine Pfeiler dieser Regierung, hineingerammt in das Papier an herausragender Stelle. Der andere steht gewissermaßen am Ende und ist definiert über die Kraft der Summe seiner Erwähnung auf den eng beschriebenen Seiten: Bildung, immer wieder Bildung, in allen denkbaren Variationen, 158 Mal beschrieben und beschworen. Wirtschaft und Bildung also.

Gemessen an der Bedeutung, die beide Schlüsselressorts zugewiesen bekamen, ist deren Besetzung durchaus überraschend. Die neuen Senatorinnen sind über einen engen Fachkreis hinaus wenig bekannt. Aber beide genießen in jenen Kreisen einen guten Ruf: die künftige Wirtschaftssenatorin als Bildungsspezialistin, die künftige Bildungssenatorin als Jugendpolitikerin. Wirklich überzeugend klingt das nicht. Ohnehin hatte es bereits vor der Benennung Irritationen wegen des Zuschnitts beider Ressorts gegeben. Die Bildung bekommt zwar einen dritten Staatssekretär, verliert aber die Forschung – und zwar an die Wirtschaft. Wie war das noch, Wirtschaft und Bildung? Nein, Wirtschaft vor Bildung, dann kommt der Rest.

Berlins neuer Senat
Der Regierende und seine Mannschaft: So sah sie zu Beginn aus. Michael Braun, (unten, 3. von rechts), blieb allerdings nur elf Tage im Amt.Weitere Bilder anzeigen
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28.11.2011 18:38Der Regierende und seine Mannschaft: So sah sie zu Beginn aus. Michael Braun, (unten, 3. von rechts), blieb allerdings nur elf...

Eine schlüssige Erklärung für die widersinnig anmutende Trennung von universitären und außeruniversitären Einrichtungen haben die Koalitionäre bis heute nicht geliefert. Für die Stärkung der Wirtschaft, erweitert um die Zuständigkeit für die Forschung, erleichtert um diejenige für Arbeit, hätte es eine gegeben: wenn für dieses machtvollere, schlankere und attraktivere Ressort eine richtig spektakuläre Besetzung gelungen wäre; ein weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannter und geachteter Name, jemand, der Zugang hat zu den Größen der Wirtschaft, vielleicht sogar selbst eine ist, der diese überzeugen, auch überreden kann, mehr zu tun in und für Berlin.

Warum Sybille von Obernitz dennoch eine gute Senatorin werden kann, lesen Sie auf Seite 2.

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