Die Förderung für Solaranlagen wird in zwei Schritten gesenkt, zunächst um 13, im Oktober um weitere drei Prozent. Darauf einigten sich Bund und Länder am Montagabend im Vermittlungsausschuss.
Alle Artikel in „Politik“ vom 05.07.2010
Jahr
Der neunjährige Südafrikaner Siyolo hat Glück: Er darf auf eine Schule, in die sonst Reiche gehen. Eine deutsche Organisation macht das möglich. Denn bei der Bildung lebt die Apartheid in Südafrika weiter.
Bundespräsident Christian Wulff reist zu Beginn der kommenden Woche nach Polen. Wulff und der künftige polnische Präsident Bronislaw Komorowski vereinbarten am Montag, „bereits in der kommenden Woche zu einem Meinungsaustausch in Warschau zusammenzukommen“, wie das Bundespräsidialamt mitteilte.
In der Gaza-Krise sind die USA in einen Loyalitätskonflikt zwischen ihren Verbündeten Türkei und Israel geraten. Das Treffen von Präsident Obama mit Israels Staatschef Netanjahu am Dienstag wird daher mit Spannung erwartet.
Nach einer dramatischen Wahlnacht steht nun fest: Der Liberale Bronislaw Komorowski ist Polens neuer Präsident. Die Wahl ging knapp aus, noch um Mitternacht hatte sein Herausforderer Jaroslaw Kaczynski vorne gelegen.
Die Türkei wartet auf ein Urteil des Verfassungsgerichts zu einem umfassenden Reformpaket. Umstritten ist vor allem eine Justizreform. Ministerpräsident Erdogan wolle die Justiz unterjochen, sagen Kritiker.
Zwei Polizeibeamte schlagen einen jungen Mann auf offener Straße tot. Erst nach internationalen Protesten sind die Täter jetzt verhaftet worden und sollen vor Gericht gestellt werden.
Ein Jahr nach der Revolte in Xinjiang versucht die chinesische Führung die Region mit wirtschaftlicher Förderung zu stabilisieren – doch die Uiguren wollen vor allem Respekt.
Die französische Regierung ist durch Affären um teure Zigarren, Immobilien und Flüge angeschlagen. Zwei Staatssekretäre nahmen am Wochenende den Hut. Mindestens einer von ihnen ist wenig einsichtig.
Führende Unions-Politiker sprechen sich für ein Bleiben Roland Kochs in der Politik aus. Dieser hält jedoch an seinem Rückzug fest. Die Abschiede und Umorientierungen der letzten Zeit setzen der CDU offenkundig zu.
Im Konflikt um die Kaukasusenklave Berg-Karabach gibt es keine Bewegung. Die Leidtragenden sind die Flüchtlinge.
Der schiitische Großajatollah Mohammed Hussein Fadlallah ist in der Nacht zum Sonntag in Beirut gestorben. Er galt als große religiöse Autorität, die auch im Irak großen Einfluss hatte.
Mit Lothar Hagebölling und Olaf Glaeseker begleiten zwei Vertraute den Bundespräsidenten aus Hannover nach Berlin. Hagebölling soll Chef des Bundespräsidialamtes werden.
Die Zahlerländer rüsten mal wieder gegen den Finanzausgleich – ob es zu einer neuen Verfassungsklage kommt, ist aber noch offen.
"Zeit"-Herausgeber-Josef Joffe spricht über Angela Merkels Rivalen in der CDU, die Stärke der Opposition und den Außenminister.
Im Streit um die umkämpfte Kaukasusenklave Berg-Karabach hat US-Außenministerin Hillary Clinton Aserbaidschan und Armenien Hilfe ihres Landes im Bemühen um einen Friedensvertrag zugesichert. Washington sei bereit, beiden Ländern dabei zu helfen, "eine dauerhafte Friedensvereinbarung zu erreichen und durchzusetzen", sagte Clinton am Sonntag an der Seite ihres aserbaidschanischen Kollegen Elmar Mammadjarow in Baku.
Gesundheitsminister Rösler will die Beiträge zur Krankenversicherung anheben. Dabei hatte gerade die FDP mit "Mehr Netto vom Brutto" geworben. Was bleibt von diesem Versprechen?