Tausende Homosexuelle marschieren durch Warschau – für Polens Politik eine besondere Herausforderung. Die meisten Parlamentarier machen einen großen Bogen um die Veranstaltung.
Alle Artikel in „Politik“ vom 17.07.2010
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In dieser Woche hat das Statistische Bundesamt die jüngsten Zahlen zur Bevölkerung „mit Migrationshintergrund“ veröffentlicht. Nur wenige Kommastellen weniger als ein Fünftel der Menschen in Deutschland haben ihn demnach, 19,6 Prozent.
Es ist ein ungewöhnlicher Hilferuf, der dieser Tage von 22 Abgeordneten des Wirtschafts- und Währungsausschusses im Europaparlament gekommen ist. Aufruf zur Gegenlobby: Europaparlamentarier bitten die Zivilgesellschaft um Hilfe gegen die Finanzbranche.
Eine Studie untersucht die Konsequenzen direkter Demokratie: Wer mitentscheiden kann, ist eher bereit, Steuern zu zahlen.
Althaus, Oettinger, Koch, Wulff, Rüttgers - die Reihe setzt sich fort. Möglicherweise verliert Angela Merkel ihren nächsten Landesfürsten. Denn Hamburgs Regierungschef Ole von Beust steht offenbar vor dem Rücktritt. Warum?
Nach neun Jahren an der Spitze des Hamburger Senats scheint für Ole von Beust der Abschied gekommen. Es verdichten sich Hinweise, wonach der CDU-Politiker am Sonntag, dem Tag des Volksentscheids über die Bildungsreform, seinen Rücktritt bekannt geben wird.
Die Hamburger Schulsenatorin Goetsch verteidigt das schwarz-grüne Reformprojekt der Primarschule.
Als er ins Amt kam, rätselten viele: Kann der das überhaupt? Neun Monate später ist die Frage, ob Guido Westerwelle nicht lieber im Oppositionsgestus die Innenpolitik aufmischen will. Auf seiner Reise durch Zentralasien vermittelt der Außenminister die Ahnung einer Antwort.
Am Sonntag beginnt die Welt-Aids-Konferenz in Wien. Dabei wird besonders über die Diskriminierung von Menschen mit der Immunschwächekrankheit geredet.
Im nordelbischen Ahrensburg wurde sexueller Missbrauch lange beschwiegen – jetzt erklärte Bischöfin Maria Jepsen ihren Rücktritt. Sie war wegen Vorwürfen gegen einen Pastor in die Kritik geraten.
Nachdem Premierministerin Julia Gillard Ende Juni auf den zurückgetretenen Kevin Rudd gefolgt war, rief sie am Samstag für den 21. August Neuwahlen aus.