An diesem Freitag verhandelt der Bundesrat erstmals über die Atom-Gesetze der Bundesregierung. Die Länder kündigen prinzipiell Zustimmung an. Aber sie verlangen auch zahlreiche Nachbesserungen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 16.06.2011
Jahr
Zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags / Von Hans-Dietrich Genscher
Türkei warnt vor Intervention im Nachbarland / 9000 Flüchtlinge haben bereits die Grenze überquert
Einigung in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD / Sparen in der Verwaltung
Berlin - In den CSU-internen Streit um die EU-Thesen von Generalsekretär Alexander Dobrindt hat sich nun auch ein Europapolitiker der Schwesterpartei eingeschaltet. Und zwar aufs Heftigste.
Der Chef der Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker über das neue Rettungspaket für Griechenland, die Möglichkeit einer harten Umschuldung und die Sorgen der Deutschen.
Der EU-Währungskommissar Olli Rehn sieht die nächsten Tage als „kritisch“ für Europa an. Das Paket soll am 11. Juni formalisiert werden - einige Länder wollen abwarten.
Der Libyen-Einsatz zieht sich hin – zur Frustration auch der führenden Offiziere / Ein Besuch bei General Bouchard im Mittelmeer
Berlin - Nun ist es „amtlich“: Der Führungszirkel von Al Qaida hat am Donnerstag im Internet verkündet, der Ägypter Aiman al Sawahiri übernehme den Chefposten des „Emirs“. Der knapp 60 Jahre alte Sawahiri wird damit Nachfolger von Osama bin Laden, der die Terrororganisation bis zu seinem gewaltsamen Tod Anfang Mai geleitet hatte.
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) spricht im Interview über die Zusammenarbeit mit den Schwellenländern.
Bundesinnenminister Friedrich befürchtet eine wachsende Gefahr durch Cyber-Angriffe auf wichtige Systeme in Deutschland. Die Bundesregierung hat in Bonn nun ein Abwehrzentrum gegen die Attacken aus dem Internet eingerichtet.
Die Anfang Januar bei einem Attentat durch einen Kopfdurchschuss schwer verletzte Gabrielle Giffords ist nach fünf Monaten aus dem Krankenhaus entlassen worden. Die US-Abgeordnete hat nach wie vor erhebliche Probleme zu sprechen.
Der langjährige Stellvertreter des getöteten Al-Qaida-Chefs Osama bin Laden, Aiman al Sawahiri, ist offiziell zu dessen Nachfolger ernannt worden. Das Terrornetzwerk kündigte an, auch unter der neuen Führung den "Heiligen Krieg" gegen die USA und Israel fortzusetzen.