Politik : Land der ungenutzten Möglichkeiten 111000

Sarah Kramer/Max Muth

Manchmal hört Gelan Khulusi den Knall noch heute. Der Kaufmann und Präsident der deutsch-irakischen Mittelstandsvereinigung Midan spürt die Druckwelle, die an einem Abend im Jahr 2004 in seinem Büro in der Bagdader Innenstadt die Fenster zerfetzt, ihn zu Boden reißt und unter Trümmern begräbt. Eine Bombe ist im Gebäude nebenan explodiert und hat mehrere Menschen getötet. Khulusi kommt mit einer Platzwunde davon. Als er auf der Straße Verletzten hilft, ruft ihm jemand zu: „Brauchst du neue Scheiben für dein Büro?“ Der Deutsch-Iraker ist irritiert. „Siehst du nicht, dass es hier Tote und Verletzte gibt?“, quittiert er das Angebot. „Tote?“, sagt sein Gegenüber. „Die gibt es hier doch jeden Tag!“

Auch heute, ein Jahr nach dem Abzug amerikanischer Truppen aus dem Land und fünf Jahre nach dem Ende des Bürgerkrieges, gehören Anschläge vor allem im Zentralirak zum Alltag. Weil fast jeden Tag irgendwo im Land eine Bombe hochgeht und Menschen zu Tode kommen, hat Geschäftsmann Khulusi, der deutsche und irakische Unternehmen zusammenbringt, darauf verzichtet, seine Familie wie geplant nach Irak zu holen. Seine Mitarbeiter im Land arbeiten aus Angst vor Entführungen und Anschlägen zum Teil ohne offizielle Firmenadresse. Für Khulusi war und bleibt die Sicherheitslage im Irak das größte Problem: „Wenn sich hier nichts tut, kommen keine ausländischen Investoren, und die braucht das Land dringend.“

Derzeit sind nach Schätzung von Midan zwar zwischen 400 und 500 ausländische Unternehmen im Irak aktiv. Die meisten von ihnen jedoch haben ihren Firmensitz im kurdisch verwalteten Norden des Landes, wo es so gut wie keine Terroranschläge, dafür aber große Öl- und Gasvorkommen sowie eine vergleichsweise gute Infrastruktur gibt. Hinzu kommt, dass Kurdistan die Einreisebedingungen für ausländische Firmen gelockert hat: Wer nur drei Wochen im Land bleiben möchte, braucht für seinen Aufenthalt kein Visum. Alles in allem ein Klima, in dem sich offenkundig gut Geschäfte machen ließen, sagt Hans-Werner Ehrenberg. Der FDP-Bundestagsabgeordnete spricht von „Goldgräberstimmung“, wenn er über seinen Besuch in Kurdistan-Irak berichtet. In der Stadt Erbil beispielsweise gebe es derzeit einen regelrechten Bauboom.

Aber auch im Zentralirak gibt es ein großes Investitionspotenzial: Dann nämlich, wenn es um den Ausbau der maroden Infrastruktur geht. Die finanziellen Mittel für den Wiederaufbau wären eigentlich vorhanden: Durch den gestiegenen Ölpreis und die ständig steigende geförderte Ölmenge, steigt auch der finanzielle Spielraum der Regierung für Investitionen. Wenn die Berechnungen der Internationalen Energie Agentur (IEA) stimmen, wird der Irak in den nächsten 20 Jahren etwa fünf Billionen Dollar durch den Verkauf von Öl einnehmen können. Das ist anderthalbmal so viel wie das deutsche Bruttoinlandsprodukt. Allerdings müssten dafür laut IEA in den nächsten Jahren zehn Prozent dieser Summe, also 500 Milliarden Dollar, allein in den Ausbau der Öl-Infrastruktur investiert werden. Dann aber warteten auf das Land glänzende Aussichten: „Gewinne aus dem Ölexport können die Grundlage für eine florierende und moderne Wirtschaft im Irak sein“, heißt es bei der IEA.

Doch derzeit krankt das Projekt an vielen Stellen. Zum einen muss der Irak dafür seine Ölförderstätten modernisieren und seine Energieversorgung in den Griff bekommen. In Bagdad stehen derzeit, je nach Stadtteil, nur zwischen sechs und acht Stunden Strom pro Tag zur Verfügung. Zum anderen kann die florierende und moderne Wirtschaft, von welcher der IEA-Bericht spricht, keine sein, die nur auf dem Export von Bodenschätzen beruht. Nur ein Prozent der irakischen Bevölkerung wird in der Ölindustrie Arbeit finden, schätzt Marie-Helene Bricknell, Sonderbeauftragte der Weltbank für den Irak. Das rechnerische Pro-Kopf-Einkommen eines Irakers beträgt derzeit zwar 4500 Dollar. Weil das Inlandsprodukt des Irak aber zu über zwei Dritteln durch die Ölindustrie generiert wird, kommt wenig davon bei der Bevölkerung an.

Ein weiteres Problem ist laut Bricknell der aufgeblähte Staatsapparat – bis zu einem Drittel der Iraker wird vom Staat bezahlt. Bricknell hat Geschichten gehört von Männern, die eingestellt wurden, aber wieder nach Hause geschickt wurden, weil kein Schreibtisch zur Verfügung stand. Dennoch sind 18 Prozent der männlichen 18- bis 24-Jährigen im Irak arbeitslos. Bei den Frauen sind es sogar 26 Prozent.

Investitionen sind an allen Ecken und Enden nötig. Es fehlen drei Millionen Wohnungen, es gibt zu wenig sauberes Wasser, nicht genug Schulen. Landesweit müssen Straßen, Brücken und Staudämme gebaut und saniert werden. Dabei hätte der Irak durch seine Bodenschätze eigentlich die Mittel, um diese Mängel zu beheben. „Das größte Problem des Irak ist die fehlende Fokussierung“, sagt Bricknell. „Die Regierung beschäftigt sich immer nur mit der nächsten politischen Krise, der dringend notwendige Wiederaufbau bleibt dabei auf der Strecke.“ Und politische Krisen gibt es für die Regierung Maliki genügend – die angespannte Sicherheitslage, Demonstrationen gegen die Regierung in der sunnitischen Provinz Anbar, der kurdische Norden, der mehr Unabhängigkeit von Bagdad will. In anderen Staaten gibt es in Krisenzeiten immer noch die Technokraten, die das Geschäft am Laufen halten. Anders im Irak: „Die Bürokraten haben Angst, Dinge zu entscheiden, weil hier jede Entscheidung eine politische ist“, sagt die Weltbank-Sonderbeauftragte Bricknell.

Helfen könnten hier ausländische Investoren, die dringend benötigte Infrastrukturprojekte anschieben. Doch die zieren sich bislang – aus guten Gründen. Einerseits ist da die Sicherheitslage. Gepanzerte Fahrzeuge und private Sicherheitsleute sind trotz zurückgehender Bombenanschläge nach wie vor ein Muss.

Ein anderes Hindernis für ausländische Investoren ist die Bürokratie. Wer sich für Wiederaufbauprojekte bewerben will, muss sich registrieren lassen, ein Angebot machen, und eine Bietergarantie mit einem Scheck in Höhe von 2,5 bis fünf Prozent des Auftragsvolumens hinterlegen. Und der Bewerber muss alle Unterlagen persönlich einreichen. Oft halten korrupte Beamte die Hand auf. Laut Transparency International zählt der Irak weltweit zu den acht korruptesten Staaten. Hinzu kommt: Von der Bewerbung bis zum Zuschlag für eine Ausschreibung dauert es manchmal mehrere Jahre. Gerade für mittelständische Investoren, die Planungssicherheit brauchen, ist der Irak deshalb nicht attraktiv.

Doch das soll sich ändern. Signalwirkung für deutsche Unternehmen verspricht sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) durch den möglichen Zuschlag für die Sanierung des Mosul-Staudamms an die Bauer AG. Seit mehreren Jahren bemüht sich die Firma aus dem bayerischen Schrobenhausen um das Zwei-Milliarden-Projekt. Anfang Februar waren deshalb Vertreter des Unternehmens mit einer 70-köpfigen Delegation des Ministers im Irak unterwegs. Vollzug kann Bauer-Auslandschef Hans-Joachim Bliss aber immer noch nicht vermelden. „Die Regierung besteht darauf, einen Bauüberwacher einzusetzen“, sagt er. Damit ist das Rennen auch für den italienischen Mitbewerber wieder offen. Dabei hatte die Bauer AG seit mehr als einem Jahr einen Vorvertrag mit dem Wasserministerium. Geschäfte mit dem Irak können frustrierend sein, weiß auch Bauer-Auslandschef Bliss: „Im Irak werden solche Projekte immer wieder zu politischen Spielbällen.“ Sarah Kramer/Max Muth

Zivilisten wurden laut der Datenbank „Iraq Body Count“ seit 2003 im Irak getötet. Die Dunkelziffer liegt

vermutlich noch höher.

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