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NRW-Erfolg : Bewährungsprobe für Piraten

14.05.2012 00:00 Uhrvon
So jubelten die Piraten in NRW als das Wahlergebnis verkündet wurde.Bild vergrößern
So jubelten die Piraten in NRW als das Wahlergebnis verkündet wurde. - Foto: Reuters

Die Piratenpartei zieht erwartungsgemäß ins vierte Landesparlament ein. Ihren Exotenstatus hat sie damit verloren – und muss jetzt Politik machen. Was der Wahlerfolg in NRW für die Piraten bedeutet.

Die Piraten in Nordrhein-Westfalen hatten ein Drogenproblem. Mit illegalen Drogen auch noch. Allerdings ging es weniger um direkten Drogenkonsum als vielmehr um die virtuelle, digitale Beschäftigung mit der Thematik. Eine Filtersoftware an Computern vieler Schulen hatte das Wahlprogramm der Piratenpartei blockiert. Zu sehen war nur der Hinweis, die Seite sei der Kategorie „illegale Drogen“ zugeordnet. Erst als ein Schüler mittels eines Screenshots die Piraten darauf aufmerksam gemacht hatte, konnten die sich um Abhilfe kümmern, indem sie den Hersteller der Filtersoftware informierten.

Danach lief alles wieder. Grund des Problems: Die NRW-Piraten setzen sich in ihrem Wahlprogramm für eine Entkriminalisierung des Cannabiskonsums ein – und eine Software wird bei Worten wie Drogen eben misstrauisch.

In Wirklichkeit brauchen die Piraten derzeit keine künstlichen Hilfsmittel, um sich in rauschhafte Zustände zu versetzen. Denn auch in Nordrhein-Westfalen haben sie den Einzug ins Landesparlament geschafft. Leichtfüßig, wie zuletzt in Schleswig-Holstein. Damit sind die Newcomer mittlerweile in vier Landesparlamenten vertreten: in Berlin, im Saarland, in Schleswig-Holstein und jetzt in Nordrhein-Westfalen. Die Spannbreite ist dabei auch sehr groß – ein Stadtstaat, ein kleines und ein großes provinzielles Bundesland und das einwohnerreichste Bundesland. Die Piraten sind somit tief im Osten und tief im Westen vertreten.

Bildergalerie: Der NRW-Wahlabend in Bildern

Der Wahlerfolg in NRW zeigt auch einmal mehr, dass die Piraten keine Jugendbewegung sind. Piraten wählen ist keine Altersfrage. Dafür steht schon allein der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat Joachim Paul. 54 Jahre ist er alt, und im Rennen um die Spitzenkandidatur hat er sich gegen den 33-jährigen Vorsitzenden der NRW-Piraten, Michele Marsching, durchgesetzt. Paul ist eigentlich Biophysiker, arbeitet derzeit aber als Medienpädagoge. Dass er nun in aller Munde ist, hat er seinem Sohn zu verdanken. Der hatte ihn 2009 zum Stammtisch der Piraten in Neuss, der Heimat Pauls, mitgenommen. Entweder war dort das Bier besonders gut oder die Stimmung, vielleicht sogar beides. Auf jeden Fall ist Paul dabeigeblieben und erstmals in seinem Leben Parteimitglied geworden.

Zuvor hatte er immer mal wieder mit den Grünen geliebäugelt. „Es gab früher in meiner Lebensgeschichte, in meiner Studienzeit, den einen oder anderen Flirt mit den bunten Sponti-Bewegungen und dann nachher mit den Grünen“, sagte Paul vor einigen Tagen in einem Radiointerview. Aber um wirklich den Grünen beizutreten, habe immer etwas gefehlt. Bei den Piraten ist der Funke dann übergesprungen. Der Mann mit dem Zottelbart ist, das gehört nun mal zum genetischen Code vieler Piraten, im Netz aktiv. Nur tritt er dort nicht unmittelbar als Joachim Paul auf, sondern als „Nick Haflinger“. Das ist der Name eines hochbegabten Computerhackers im Science-Fiction-Roman „Der Schockwellenreiter“ von John Brunner.

Bildergalerie: Der neue Bundesvorstand der Piraten

Und Schockwellen haben die Piraten zweifelsohne bei den etablierten Parteien ausgelöst. Seit ihrem ersten großen Wahlerfolg in Berlin wetteifern SPD, CDU, Grüne und FDP darum, wer die Techniken der Piraten am schnellsten adaptiert, aber auch, wer die Piraten zu fassen bekommt – mit Nähe oder Kritik.

Piratenchef Bernd Schlömer macht das Abschneiden der Piraten in NRW stolz und zufrieden. „Das ist der Lohn für tollen Einsatz und viel Engagement. Die Piratenpartei ist nun endgültig im Parteiensystem angekommen“, sagt er dem Tagesspiegel. Nur, so rosarot wird auch die Piratenwelt nicht bleiben. Denn für die Orangenen war die Wahl in Schleswig-Holstein die letzte ihrer Art. Schon jetzt ist der Einzug der Piraten in den Düsseldorfer Landtag nicht mehr als Überraschung zu bezeichnen. Umgekehrt: Ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde wäre eine Sensation gewesen. Zieht man das letzte Ergebnis zurate, 2010 kamen sie in NRW nur auf 1,6 Prozent, dann ist der Erfolg natürlich verblüffend. Aber 2010 ist schon längst nicht mehr die Bezugsgröße für die Piraten. Nach dem Wahlerfolg in Berlin folgten weitere Landtagseinzüge, und im Bund rangieren sie seit Monaten konstant und deutlich über fünf Prozent. Der Erfolg ist also zu erwarten gewesen.

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