Zehn Jahre Agenda 2010 : Wie stellen sich Experten eine "Agenda 2020" vor?

Vor zehn Jahren präsentierte Gerhard Schröder die „Agenda 2010“. Das Reformprogramm setzte weitgehende Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik, im Gesundheitswesen und dem Rentensystem in Gang. Wir haben Experten gefragt, welche drei Reformen sie heute wichtig fänden.

Foto: dpa

Vor genau zehn Jahren schuf sich der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sein Denkmal – und setzte gleichzeitig seine Partei einer Zerreißprobe aus: Am 14. März 2003 umriss er in einer mit großen Erwartungen verbundenen Regierungserklärung im Bundestag das große Reformvorhaben von Rot-Grün: die „Agenda 2010“. Das, was innerhalb dieses Programms den stärksten Widerspruch hervorrief und in der Folge nahezu zum Synonym für den Agenda-Begriff wurde, war die Hartz-IV-Reform. Damit wurde neben das bislang übliche Arbeitslosengeld das Arbeitslosengeld II gestellt, das die ehemalige Arbeitslosenhilfe, also die Unterstützung für Langzeitarbeitslose, und die Sozialhilfe zusammenführte. Weniger spektakulär wirkten hingegen zunächst die Hartz-I- bis Hartz-III-Gesetze, die ebenfalls auf Anregungen einer Kommission unter Leitung von Peter Hartz, ehemaliger Personalvorstand von VW, zurückgingen. Sie regelten die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen, die die Arbeitsämter bei der Jobvermittlung unterstützen sollten. Die Leiharbeit wurde aufgewertet, geringfügige Beschäftigung und die Aufnahme selbstständiger Tätigkeit wurden gefördert und die Kriterien für die Zumutbarkeit angebotener Arbeit verschärft.

Die arbeitsmarktpolitische Agenda wurde von weiteren Agenda-Bestandteilen ergänzt: eine Gesundheitsreform, ein kommunales Investitionsprogramm, eine veränderte Rentenformel, die den Nachhaltigkeitsfaktor berücksichtigte, eine teilweise vorgezogene letzte Stufe der Einkommensteuerreform. Wie hoch der wirtschaftliche, soziale, ja, gesellschaftliche Ertrag der „Agenda 2010“ tatsächlich ist, bleibt umstritten. Dass sie Deutschland vorangebracht hat, ist weithin anerkannt. Dass sich Gerechtigkeitsfragen heute neu stellen, ist aber ebenfalls kaum infrage zu stellen. Und so mehren sich schon die Stimmen, die eine Weiterführung der Reformen fordern – eine „Agenda 2020“. Wir haben Experten gefragt, wie sie sich ein solches Reformprogramm vorstellen könnten.

67 Kommentare

Neuester Kommentar