Der „Spiegel“ berichtet über internes Fehlverhalten von Jette Nietzard. Es ist beileibe nicht das erste Mal, dass sie für Aufsehen sorgt. Rückblick auf ein Jahr voller Skandale und Skandälchen.
Autor:in
Karin Christmann
In der Fraktion nimmt man die Reformen geräuschlos hin. Doch bei Verdi, Arbeiterwohlfahrt und Co. sitzt die Enttäuschung über die SPD tief. Ein Gewerkschafter kündigt „beinharten Widerstand“ an.
Sören Link ist Oberbürgermeister in Duisburg. Im Gespräch bewertet der SPD-Politiker die Bürgergeld-Pläne der Koalition. Was Armutsmigration in seiner Stadt auslöst – und er dagegen tut.
Der Grundgedanke der schwarz-roten Einigung ist richtig. Hoffentlich endet bald das große Getöse ums Bürgergeld. Denn es warten noch größere Probleme.
Künftig sollen Jobcenter deutlich schärfere Sanktionen aussprechen können als bisher. Die SPD geht bis an die eigene Schmerzgrenze mit, um das unglückselige Thema Bürgergeld endlich abzuräumen. Die Analyse.
70 Jahre oder sogar 73: In der Debatte über das Renteneintrittsalter kursieren viele Zahlen. Wie lange aktuell in welchen Branchen gearbeitet wird – und was eine Änderung für Ältere bedeuten würde.
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hat noch immer nicht über den Einspruch des BSW gegen das Wahlergebnis entschieden. Mittlerweile gibt es Unterstützung aus der Wissenschaft für Wagenknechts Argumente.
Zwei Jahre nach dem Terrorangriff der Hamas zeigt sich: Die Debatten stecken in einer Entweder-oder-Logik fest. Als wäre nur eines möglich, Verbundenheit mit Israel oder Mitgefühl mit den Palästinensern.
Immer lauter, immer schärfer wird in Deutschland die Kritik an Israels Vorgehen in Gaza. Doch einige Abgeordnete halten dagegen. Was sie bewegt und wie sie auf den Konflikt blicken.
Wie viel Geld gibt Deutschland für Soziales aus? Für die Rente? Wie hoch ist der Bundeshaushalt? Keine dieser Fragen konnte die Grünen-Fraktionschefin am Mittwochabend beantworten. Autsch.
Tagesspiegel-Chefredakteur Christian Tretbar hat am Montagabend Lars Klingbeil zum „Hauptstadtgespräch“ gebeten. Der Vizekanzler gab überraschend persönliche Einblicke. Die zentralen Sätze und Gedanken.
Friedrich Merz misstraut dem Arbeitsministerium und erklärt die Bürgergeld-Reform zur Chefsache. Eine Provokation, die man in der SPD mit fein dosiertem Spott pariert.
Der Befund ist seit Jahren eindeutig: In Deutschland fehlt massenhaft Wohnraum – auch, weil immer noch viel zu wenige Wohnungen entstehen. Wie will Bundesbauministerin Verena Hubertz das ändern?
Als SPD-Entwicklungsministerin soll Reem Alabali Radovan Armut bekämpfen und damit Flucht verhindern – mit rund zehn Prozent weniger Etat als ihre Vorgängerin. Eine unlösbare Aufgabe?
2000 Euro steuerfrei fürs Weiterarbeiten nach Erreichen des Rentenalters: So will Schwarz-Rot den Arbeitskräftemangel lindern. Warum die Pläne einen Renten-Experten nicht überzeugen.
„Seien Sie beherzt und hartnäckig“, appelliert der Bundespräsident an Union und SPD und fordert tiefgreifende Reformen des Sozialstaats. Seine Partei sollte ihm genau lauschen.
Im Interview spricht Tim Klüssendorf über das schlechte Ergebnis seiner Partei in Nordrhein-Westfalen. Und über eine Reformidee, die sehr Vermögenden nicht gefallen dürfte.
Nach einem holprigen Start geloben CDU, CSU und SPD Besserung. Sie erklären, vor allem weitere Wirtschaftsimpulse setzen zu wollen. Ein bisschen Frieden – aber reicht das?
Zehn Prozent der Ausgaben will der Kanzler beim Bürgergeld sparen, und zwar mindestens. Ist das überhaupt möglich? Einschätzungen von zwei Experten.
An der Arbeitsministerin hängt die Reform des Sozialstaates, der von Friedrich Merz angekündigte „Herbst der Reformen“. Macht Bas da mit? Oder blockiert sie ihn?
Das System muss radikal einfacher werden, sagt Ökonom Andreas Peichl angesichts von Bürgergeld-Bescheiden mit mehr als 200 Seiten. Der Wirtschaftsweise Achim Truger hält Merz’ Aussage für zu pauschal.
Sie sind unkündbar und bekommen üppige Pensionen. Doch das ist noch nicht alles: Welche Privilegien Beamte außerdem haben und wo sie umgekehrt schlechter gestellt sind als Arbeitnehmer.
Spahn, Weidel, Merkel, Kretschmann und Co.: Für sie alle markierte der Satz einen Wendepunkt in der politischen Laufbahn. Zehn Geschichten hinter einem großen Satz.
Viele konkrete Neuerungen hat die Koalitionsklausur in Würzburg nicht gebracht. Nur atmosphärisch soll es so gut gelaufen sein, dass künftig wieder etwas geht – das freilich bleibt abzuwarten.