Nach Einsparbeschlüssen in Höhe von 130 Millionen Euro im Kulturbereich wehrt sich Kultursenator Joe Chialo gegen Kritik, er habe dagegen zu wenig getan. Und erklärt, für Änderungen zu kämpfen.
Autor:in
Robert Kiesel
Die Ex-Senatsmitglieder Elke Breitenbach, Klaus Lederer und Sebastian Scheel bleiben Mitglied der Linksfraktion.
Fast zehn Prozent seiner Gesamtausgaben muss Berlin im kommenden Jahr einsparen. Welche Bereiche das besonders hart trifft und wer verschont bleibt.
Eigentlich hatte er andere Pläne: In der größten Krise seiner Partei wirft sich Gysi wohl zum letzten Mal in den Wahlkampf. Mit ausgetretenen Ex-Mitgliedern um Lederer und Breitenbach geht er hart ins Gericht.
Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt polarisiert in vielerlei Hinsicht. Seine Einladung durch die Junge Union stößt auf Protest der Jungsozialisten.
Die anstehende Neuwahl des Bundestags wird für die Berliner Verwaltung ein hartes Stück Arbeit. Vom Gelingen hängt vieles ab.
Schon jetzt gibt es zu wenig Termine in Berlins Bürgerämtern. Die Bundestagswahl wird den Mangel verschärfen. Einige Bezirke rechnen mit Schließungen.
Ramsis Kilani bezichtigt Israel der Apartheit und verharmlost die Hamas. Teile der Linkspartei wollen ihn loswerden.
Deniz Seyhun wurde erst 2023 in den Vorstand gewählt. Nun tritt sie von ihrem Posten zurück und macht ihren Ex-Kollegen schwere Vorwürfe.
Alexander King ist Chef des BSW in Berlin. Im Interview erklärt er, warum das Bündnis von ihrer Namensgeberin abhängig ist – und wie es um den Aufbau des Landesverbands steht.
Vergangene Woche gab es eine große Razzia gegen die „Sächsischen Separatisten“. Nun berichtet der „Spiegel“, dass Peter Kurth, in Berlin früher Finanzsenator für die CDU, Geld an ein Mitglied gezahlt hat – für eine Immobilie.
Die Berliner Linke erlebt aktuell ihre wohl schwerste Krise. Der Abschied prominenter Genossen ist Folge eines radikalen Wandels. Eine Machtperspektive ist vorerst nicht in Sicht.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition im Bund steht eine vorzeitige Neuwahl an. Berlins Landeswahlleiter hat nun viel Arbeit vor sich – aber auch schon eine gewisse Routine entwickelt.
Vier offene Sonntage soll es in Berlin 2025 geben. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey will das nicht akzeptieren. „Wirtschaftspolitisch“ seien ihr zufolge mehr Sonntagsöffnungen nötig.
Mit KI gegen Personalmangel: Wegner will Künstliche Intelligenz in der Berliner Verwaltung einsetzen
Bis 2030 verlassen Zehntausende Mitarbeiter die Verwaltung, Nachwuchs fehlt. Mit technischer Unterstützung will der Regierende die Verwaltung zukunftsfähig machen.
Der Linke-Landesverband fordert von seinen fünf Ex-Mitgliedern um Klaus Lederer und Elke Breitenbach die Abgabe der Mandate. Doch diese wollen in der Fraktion bleiben.
Am Sonnabend soll in einem Berliner Bezirk der Katastrophenfall geprobt werden – doch die Übung wird abgebrochen. Hilfskräfte sollen darauf gepocht haben, dass ihnen die Aktion hätte angekündigt werden müssen.
Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts drohte tausenden Lehrkräften der Verlust ihrer Honorarverträge. Eine Atempause wurde erreicht, Probleme bleiben.
Nachdem es Kritik gehagelt hatte, kommt die Förderung von Projekten gegen Antisemitismus gut voran. Anders beim Schutz jüdischer Gemeinden.
Damit Berlin erspart bleibt, was Thüringen erleben musste, will die Koalition Schutzmechanismen vereinbaren. Wie die aussehen, ist unklar.
CDU und SPD haben sich verpflichtet, die Unterbringung von Flüchtlingen gemeinsam zu organisieren. Gelingt das nicht, verlieren beide. Ein Kommentar.
Wegen des Streits zwischen CDU und SPD könnten rund 2900 Plätze für Geflüchtete in Hostels und Hotels verloren gehen. Die Notunterkunft in Tegel könnte dadurch weiter wachsen.
Nach dem Abschied der Ex-Senatoren Elke Breitenbach, Klaus Lederer und Sebastian Scheel verzeichnet die Partei in Berlin etwas mehr Ein- als Austritte.
Weil detaillierte Informationen zu einem laufenden Bewerbungsverfahren öffentlich wurden, verhängt die Sozialverwaltung einen Maulkorb. Der wiederum ist löchrig.