Nach n-tv-Eilmeldung : Verwirrung über angeblichen Schavan-Rücktritt

"Schavan tritt zurück" - dies meldete n-tv Freitagnacht über seine App als Breaking-News an Smartphonebesitzer - eine Bestätigung dieser Meldung war jedoch nicht zu erhalten. Am Abend kam die Bildungsministerin in Berlin an - ein Krisentreffen mit der Kanzlerin war geplant.

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Diese Breaking News des Nachrichtensender n-tv wurde sogleich auf Twitter verbreitet.
Diese Breaking News des Nachrichtensender n-tv wurde sogleich auf Twitter verbreitet.Sreenshot: Carmen Schucker

Der Nachrichtensender n-tv sendete am Freitagabend gegen 22.20 Uhr eine Breaking News mit der Überschrift "Schavan tritt zurück" über seine Alarmfunktion an Handybesitzer. Kurz darauf verbreiteten Nutzer des Nachrichtenkurzdienstes Twitter Screenshots der App-Meldung im Internet. Der Tagesspiegel konnte keine Bestätigung des Rücktritts vom Bildungsministerium erhalten - der Sprecher von Annette Schavan (CDU) war in der Nacht zu Sonnabend telefonisch nicht zu erreichen. Auch beim Nachrichtensender n-tv war in der Kölner Medienzentrale niemand erreichbar. Statt des unter der Überschrift üblichen Nachrichteninhaltes fand sich für genauere Leser auf den zweiten Blick lediglich eine rätselhafte Buchstabenkombination. Dies weist auf ein technisches oder redaktionelles Versehen hin. Aber n-tv sendete auch keine Korrektur der Eilmeldung an Smartphonebesitzer.

Schavan kam Freitagabend mit einem Regierungsflugzeug von ihrer Südafrikareise wieder nach Berlin zurück. Gut eine Stunde zuvor war bereits die Kanzlerin wieder aus Brüssel gelandet, die dort den ganzen Tag an den Verhandlungen der 27 europäischen Staats- und Regierungschefs über den EU-Finanzrahmen teilgenommen hatte.

Wann und wo Merkel und Schavan sich treffen wollten, wurde nicht bekannt. Dies bestimmten die beiden Politikerinnen allein, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter. Sie wollten „in Ruhe miteinander reden“. In Partei- und Regierungskreisen wurde ein Treffen am späten Abend oder auch noch in der Nacht nicht ausgeschlossen. Eine unmittelbar anschließende öffentliche Erklärung galt laut Agenturmeldungen jedoch als unwahrscheinlich. Diese wurde für das Wochenende erwartet. Im Fall eines tatsächlichen Rücktritts gelten als mögliche Nachfolger unter anderem die niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka und der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Peter Hintze (beide CDU).
Auf die Frage, ob Schavan immer noch das Vertrauen der Kanzlerin habe, sagte Streiter, er habe den Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert vom Mittwoch nichts hinzuzufügen. Seibert hatte erklärt, Merkel habe „volles Vertrauen“ in Schavan. Laut Planung soll Schavan am Donnerstag an einer Tagung der Robert-Bosch-Stiftung zur Zukunft des Bildungsföderalismus teilnehmen. Am 19. Februar soll sie in Köln die europaweit größte Bildungsmesse Didacta eröffnen, bei der in diesem Jahr pikanterweise das Thema Plagiate an Schulen und Hochschulen im Mittelpunkt steht.
Die Universität Düsseldorf hatte Schavan am Dienstag den Doktortitel wegen vorsätzlicher Täuschung aberkannt. Die Ministerin will dagegen klagen. CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder attackierte erneut die Uni Düsseldorf. „Als Jurist schüttle ich bei einem solchen Verfahren nur den Kopf“, sagte er der „Welt“ (Samstag). Auf die Frage, ob Schavan im Amt bleiben könne, sagte Kauder: „Ich warte die Erklärung von Annette Schavan ab.“ Vorher habe er dazu keinen Kommentar abzugeben.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph Bergner (CDU), warb für Schavans Verbleib im Amt. Was mit ihr geschehe, sei „unverhältnismäßig“, sagte der Ostbeauftragte der Bundesregierung der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstag). Bergner: „Ich sehe mich völlig außerstande, damit irgend eine Rücktrittsforderung zu verbinden.“ Nach Ansicht des Linke-Politikers Dietmar Bartsch bleibt Schavan nur der Rücktritt - vom dem n-tv bereits in der Nacht zu Sonnabend wissen wollte. „Der 9. Februar muss ihr letzter Tag als Bildungsministerin sein“, sagte der Fraktionsvize der „Frankfurter Rundschau“ (Freitag).

Laut einer repräsentativen Umfrage von „Zeit online“ sprechen sich 59 Prozent der Bürger für einen Rücktritt aus. 28 Prozent sind der Ansicht, Schavan solle weitermachen. 13 Prozent äußerten sich unentschlossen. Befragt wurden vom Institut YouGov zwischen dem 6. und 8. Februar 1025 Personen. Bei einer Umfrage im Auftrag von „Handelsblatt Online“ durch das Institut Mafo erwarten sogar 66,5 Prozent der Befragten den Amtsverzicht Schavans. (mit dpa)

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