Den geplanten Zaun um den Görlitzer Park hatte Wegner unter anderem mit einem Pendant im New Yorker Central Park begründet. Nun gibt er zu: Einen solchen Zaun gab es dort nie.
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Daniel Böldt
Bisher ist die Landeszentrale im Amerika-Haus nahe dem Zoologischen Garten beheimatet. Ab dem kommenden Jahr soll sie auch im Osten der Stadt präsent sein.
Drei bis vier Auslandsreisen will der Regierende Bürgermeister im Jahr machen. Im Dezember geht es nach Istanbul. Auch die Reisepläne für das kommende Jahr werden konkreter.
Die SPD-Politikerin verweist auf den Koalitionsvertrag, in dem sich CDU und SPD auf einen Winterabschiebestopp geeinigt hatten. Kiziltepe sprach von „untauglicher Symbolpolitik“.
Für viele Verbraucherinnen und Verbraucher werden die steigenden Energiepreise aus dem vergangenen Jahr erst jetzt spürbar. Schuldnerberatungen bekommen bereits mehr Anfragen.
Als Konsequenz aus den Wahlpannen von 2021 soll es künftig ein Landeswahlamt und zwölf Bezirkswahlämter geben. Landeswahlleiter Bröchler begrüßt die Entscheidung.
Bei einem Wettbewerb sollen Investoren gefunden werden, die das International Congress Centrum in einen Ort der Kunst, Kultur- und Kreativwirtschaft verwandeln. Die Ausschreibung startet 2024.
Berlins Kooperationsvereinbarung mit den „Städtischen“ und der Berlinovo soll klarere Platzverhältnisse schaffen. Die Haushaltsgröße ist nun mitentscheidend bei der Vergabe von Wohnraum.
Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ plant ein neues Volksbegehren zur Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen. Ein Sprecher erklärt die Hintergründe und den Zeitplan.
Die Koalition will, dass Bauen schneller und günstiger wird. Dafür soll die Bauordnung geändert werden. Von den Grünen und der Architektenkammer kommt Kritik in Sachen Klimaschutz.
Derzeit verhandelt das Abgeordnetenhaus über den Landeshaushalt. Der Senat hat selbst die Rücklagen eingeplant, trotzdem werden Kürzungen befürchtet. Ein Überblick.
Der Neubau der Feuerwehrakademie soll laut Finanzplanung statt 2027 erst 2035 fertig werden. Innensenatorin Spranger widerspricht – Fragen zur Finanzierung bleiben jedoch offen.
Damit Anträge auf medizinische Leistungen besser bearbeitet werden, will der Berliner Senat einen verantwortlichen Bezirk bestimmen. Kritik äußert die Sozialverwaltung am Bund.
Berlins Finanzsenator Stefan Evers hat Zurückhaltung für die Finanzplanung bis 2027 angekündigt. Berlin kehre so in den „haushaltspolitischen Normalmodus zurück“.
Um dem Personalmangel zu begegnen, wollen CDU und SPD die Landesbeamten genauso bezahlen wie die Bundesbeamten. Erstmals nennt die Finanzverwaltung nun die Gesamtkosten hierfür.
Insbesondere dem Finanzamt für Fahndung und Strafsachen fehlen Fachkräfte. Der Personalmangel könnte durch die Pensionierungswelle noch zunehmen.
Tagesspiegel Plus
Berliner BMW-Werkschef: „Wir können so gut sein wie Bayern, teilweise auch besser“
Helmut Schramm ist Chef des BMW-Motorradwerks in Spandau – und überzeugt vom Industriestandort Berlin. Schramm, selbst aufgewachsen in Spandau, über die Stärken der Stadt.
Kein Senatsmitglied steht so in der Kritik wie die CDU-Politikerin. Vor allem ihr ungeschicktes Handeln im eigenen Haus könnte zum Problem werden. Ein Kommentar.
Die Energieexpertin Stephanie von Ahlefeldt könnte neue Abteilungsleiterin „Mobilität“ werden. Die Opposition will auch Aufklärung darüber, warum die Ausschreibung geändert wurde.
Die Warner Music Group hat ihren Standort Berlin stark ausgebaut. Die Geschäftsführung unter Doreen Schimk und Fabian Drebes erklärt, was sie von der Hauptstadt erwarten.
Bausenator Gaebler (SPD) will es als Zeichen verstanden wissen, dass dem Senat der Milieuschutz wichtig ist. Der potenzielle Käufer kann das Vorkaufsrecht noch abwenden.
Wegen des Wohnraummangels will der Senat den Landesfirmen neue Vorgaben machen. Pläne, wonach Singles nur noch Ein-Zimmer-Wohnungen hätten mieten dürfen, sind vorerst vom Tisch.
Mit der Kampagne „Wichtiger als du denkst“ wollen die Verbände ihre Arbeit sichtbar machen – und Druck ausüben. Sie hoffen, dass in den Haushalt noch mehr für Soziales einfließt.
Senat und die städtischen Wohnungsunternehmen sind sich einig: Um Neubau weiterhin bezahlen zu können, braucht es höhere Mieten. Bis Monatsende soll feststehen, wie hoch genau.