Rot-Rot hat in dieser Legislaturperiode bereits 40 Initiativen im Bundesrat gestartet. Nach Ansicht der Opposition will die Regierung damit von eigenen Schwächen ablenken.
Alle Artikel in „Berlin“ vom 08.12.2010
Die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast besuchte das Virchow-Klinikum. Zum aktuellen Streit über den Großflughafen schwieg sie.
Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes infratest dimap für die RBB-Abendschau liegen die Grünen und die SPD erstmals seit Monaten mit jeweils 27 Prozent wieder gleichauf.
Das Thema Schnee, Winter und Verspätungen im S-Bahn-Verkehr wird die Parlamentarier am heutigen Donnerstag auf der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses in diesem Jahr in der Aktuellen Stunde beschäftigen. In zweiter Lesung wollen die Abgeordneten das Berliner Integrationsgesetz verabschieden.
Ein Mädchen schwebt noch in Lebensgefahr
Westfalenhalle Dortmund, Capitol Offenbach, Beethovenhalle Bonn – seit dem Monatsanfang sind alle Termine von Kurt Krömers Tournee „Kröm de la Kröm“ abgesagt. Und sein Büro ist bis Anfang Februar 2011 geschlossen, wie auf der Internetseite von Deutschlands berühmtesten Neuköllner zu lesen ist.
Bezirke sehen Engpässe an Sekundarschulen
Berliner Landesbedienstete fehlen im Jahr durchschnittlich 81 Tage – wegen Krankheit, aus familiären Gründen oder weil sie Urlaub machen. Die Quote ist höher als in anderen Bundesländern.
Sechstklässler sollen entlastet werden
Eberswalde - Nur einen Augenblick passten die Betreuer nicht auf, da liefen die Kleinkinder auf das dünne Eis eines Tümpels und brachen sofort ein. Der Ausflug von zwei Kindergartengruppen im brandenburgischen Finow bei Eberswalde am Mittwoch hätte für die beiden zweijährigen Mädchen beinahe tödlich geendet.
Die Gewinnzahlen der Lottoausspielung wurden am gestrigen Mittwoch erst nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe gezogen. Wir bitten um Verständnis.
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In der SPD wächst die Kritik an der "Privatfehde" von Finanzsenator Nußbaum mit dem Klinik-Chef. Es gilt als kein Wunder, dass sich deshalb die Sanierung des Bettenhauses verzögere.
Bevor nächste Woche Polarluft nach Berlin strömt, sollen bereits in der Nacht zu Donnerstag bis zu zehn Zentimeter Neuschnee fallen. BSR und S-Bahn sehen sich gut vorbereitet. Auch die Polizei ist zuversichtlich.
Der unter Beschuss stehende Ex-Minister Rainer Speer ist am Dienstag nicht zu einer Sitzung der Brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion erschienen - ohne Begründung. Nun werden Fragen nach der Autorität des Ministerpräsidenten laut.
Trotz massenweiser Weichenausfälle in den vergangenen Tagen kassiert die Bahn von der S-Bahn auch noch Geld für das Abstellen der Züge. Auch in anderen Bereichen werden Mittel aus der S-Bahn herausgezogen - kritische Stimmen im Unternehmen sind unerwünscht.
Der Senat hat sich auf eine Formulierung geeinigt, mit der er den Wählern seine Ablehnung des Wasser-Volksentscheids begründen will. Dessen Initiatoren wollen eine vollständige Rekommunalisierung der teilprivatisierten Wasserbetriebe.
Wenn bei einem in Berlin einsitzenden Häftling ein Mobiltelefon entdeckt wird, kann die Justiz die darauf gespeicherten Daten nicht ohne weiteres nutzen. Ein neuer Gesetzentwurf soll es den Behörden einfacher machen, Kriminellen auf die Spur zu kommen.
In unserer Serie "Berliner Lebensadern" erkundet der Schriftsteller Moritz Rinke mit seiner Romanfigur Paul die immer noch geteilte Brunnenstraße in Wedding und Mitte.
Am Wochenende geht nichts mehr auf der Spandauer-Damm-Brücke in Charlottenburg. Von Freitag bis Montagfrüh werden beide Fahrtrichtungen gesperrt, um die letzten Arbeiten abschließen zu können.
Aus der schnellen Fahrt mit der Bahn von Köpenick ins Stadtzentrum wird nichts. Der Bund verweigert die Finanzierung.
Roman-Ausschnitt über die Brunnenstraße: Aus dem Bestseller „Der Mann, der durch das Jahrhundert fiel“ von Moritz Rinke, erschienen 2010 bei Kiepenheuer & Witsch.
Tempo 30, Gymnasien, Flughafenplanung: Renate Künast verwirrt und verärgert die Grünen einmal mehr mit ihren Ideen. Erneut müssen sie sich um Schadensbegrenzung bemühen.
Die S-Bahn scheint sich nach dem ersten Wetterschock zu erholen. Jetzt kommt der nächste Schnee. Die BVG verzeichnet ein Plus bei den Passagierzahlen. Und welche Erfahrungen machen Sie, liebe Leser, zurzeit im Berliner Nahverkehr?
Alte Politiker-Erkenntnis: Der Wahlkampf ist die einfachste Möglichkeit, Wählerstimmen zu vergeigen.