Susanne Hinneberg ist eine von vielen wohnungslosen Frauen in Berlin. Wie kam es dazu, welche Erfahrungen macht sie mit Behörden und was fordert sie von der Politik?
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Anna Thewalt
Expertinnen berichten, dass immer mehr Frauen ihre Wohnung verlieren, der Senat verzeichnet steigende Zahlen. Auch in der Notunterkunft Evas Obdach in Neukölln ist das spürbar.
Eine Woche lang wurde gerätselt, am Anfang waren es nur Liebesgerüchte. Am Freitag nun gaben der CDU-Politiker und Bildungssenatorin Günther-Wünsch über einen Anwalt eine Erklärung ab.
Der personelle Neuanfang müsse das gesamte Führungsduo betreffen, heißt es. Derweil zeichnet sich ab, wer noch für den Landesvorsitz kandidieren könnte.
„Leider sind Abhängigkeitsverhältnisse in der Berliner CDU keine Seltenheit“, sagt Harald Burkart. Der Chef der Jungen Union hat dabei die Landesgeschäftsstelle der Partei im Blick. Auch die Berliner FDP fordert Aufklärung.
Update
Vor Vorstandswahlen im Mai: Giffey tritt nicht mehr als Landesvorsitzende der Berliner SPD an
Die bisherige Co-Vorsitzende will sich auf ihre Aufgaben im Senat und als Abgeordnete konzentrieren. Sie plädiert für ein „neues Führungsmodell“.
Der CDU-Politiker soll eine Liebesbeziehung zu CDU-Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch haben. Das wird nun Thema im Parlament.
Alle Ressorts müssen sparen – auch Innen- und Bildungsverwaltung. Dies geht aus einem Schreiben des Finanzsenators hervor. Kürzungsvorschläge sollen bis Februar gemacht werden.
Der JU-Landesverband sieht sich weiter rechtmäßig im Amt und will gegen eine Entscheidung des Parteiengerichts Rechtsmittel einlegen. Die CDU Berlin aber plädiert für Neuwahlen.
Gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Malsack-Winkemann wurde kürzlich Anklage erhoben, sie soll einen Umsturz geplant haben. Trotzdem wird sie rein formell wieder AfD-Kandidatin sein.
Die Entscheidung sei hilfreich für die Wahlorganisation auch kommender Wahlen, sagt Stephan Bröchler. Die Vorsitzenden der Parteien setzen sich für eine hohe Wahlbeteiligung ein.
Die Ergebnisse des „Berlin Monitors“ zeigen einen eindeutigen Trend. Sozialsenatorin Kiziltepe sagt, sie sei in „großer Sorge“ – und betont, wie wichtig Prävention ist.
Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden muss. Druckereien für Stimmzettel sind gefunden, Kampagnen der Parteien in Arbeit.
Die landeseigene Grün Berlin GmbH soll den Zaun um den Görlitzer Park errichten. Man wolle dafür sorgen, dass der Park ein „Park für alle“ ist, sagt der Regierende Bürgermeister.
Raed Saleh bringt eine Regelung nach Bremer Vorbild ins Gespräch. Man dürfe die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Die CDU ist skeptisch
So hoch waren die Ausgaben nie: Das Abgeordnetenhaus hat Berlins Haushalt für 2024 und 2025 zugestimmt – und auch weitere neue Gesetze beschlossen. Voraus gingen zwölf Stunden Debatten.
Gideon Joffe, Chef der jüdischen Gemeinde Berlin, hatte dem SPD-Vorsitzenden Raed Saleh vorgeworfen, zum Hamas-Terror zu schweigen. Vertreter des jüdischen Berlins sind irritiert.
Für viele Ausländer in Berlin ist das Einwanderungsamt die zentrale Behörde. Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zeigt nun: Begleitung beim Aufbau der neuen Abteilung gibt es nicht.
Am Donnerstag will das Abgeordnetenhaus den Doppelhaushalt 2024/2025 beschließen – es geht um viele Milliarden. Doch nicht jeder ist mit dem Zahlenwerk zufrieden.
Die Bundestagsabgeordnete Nina Stahr soll den Realo-Flügel vertreten. Es wäre eine Übergangslösung. Im Streit um den Posten war am Wochenende ein Parteitag abgebrochen worden.
Die Koalition will die Schulpflicht ausweiten. Nun liegen zwei Dokumente vor, die Details verraten.
Das Einwanderungsamt stellt ab Beginn 2024 den Beratungsservice ein. Hintergründe sind der Tod des früheren Ombudsmann des Amts sowie die hohe Belastung der Behörde.
In Berlin kommen Vereine und Abgeordnete nach der Schlägerei in die Unterkunft, um mit Betroffenen zu sprechen. Diese fühlen sich nicht sicher und erheben teils schwere Vorwürfe.
In einer Mammutsitzung soll kommende Woche nicht nur der Haushalt verabschiedet werden. Auch das Wahlalter, Polizeigesetz und die Bauordnung stehen auf dem Programm.