Wiederholung der Bundestagswahl?: Berlins Landeswahlleiter und Parteien bereiten sich seit Monaten vor

Berlin ist nach Angaben des Landeswahlleiters Stephan Bröchler auf alle Szenarien für eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl vorbereitet. „Eine mögliche Wiederholungswahl wäre eine besondere Herausforderung für die Wahlorgane, die Parteien wie auch für die Bürgerinnen und Bürger, da uns nur 55 statt 60 Tage für die Vorbereitung bleiben“, sagte Bröchler.

Eine Wiederholungswahl würde aller Voraussicht nach am 11. Februar stattfinden – dem laut gesetzlicher Frist letztmöglichen Sonntag für eine Wiederholung. Für den Fall wurden nach Angaben von Bröchler bereits Info-Broschüren und Online-Schulungen für Wahlhelfer vorbereitet, auch Gespräche mit Druckereien für die Stimmzettel seien bereits geführt worden. Die Bezirke hätten sich zudem schon überlegt, welche Orte als Wahllokale infrage kämen.

Parteien arbeiten seit Wochen an Kampagnen

Auch die Parteien bereiten sich seit mehreren Monaten auf die mögliche Wahlwiederholung vor. „Mitte September, nach der Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht, haben Planungen zu einer Wiederholung von Teilen oder der ganzen Bundestagswahl in Berlin begonnen“, sagte der Sprecher des CDU-Landesverbands, Dirk Reitze, dem Tagesspiegel.

Diana Buhe, Pressesprecherin der Berliner Linken sagt: „Wir arbeiten seit September an einer Kampagne zur möglichen Wiederholungswahl und sind für alle Szenarien – auch den Fall einer kompletten Wiederholung – gut vorbereitet und stehen quasi in den Startlöchern.“

Ähnlich äußerten sich Vertreter der anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Wegen der voraussichtlich nur geringen Auswirkung der Wahl auf die Sitzverteilung im Bundestag dürfte die Wahlkampfbudgets der Parteien jedoch deutlich kleiner ausfallen als bei anderen Wahlen.

„Eine Budgetierung ist wegen des unklaren Umfangs schwierig, wird aber in Summe deutlich niedriger sein als zur regulären Wahl“, sagte Reitze dem Tagesspiegel. Sowohl die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im Februar 2023 als auch die anstehende Europawahl im Mai 2024 belasten die Parteibudgets zusätzlich.