Mehr als hundert Tagesordnungspunkte liegen hinter den Stadtverordneten. Die PNN geben einen Überblick der Sitzung.
Autor:in
Henri Kramer
Die Potsdamer Stadtverordneten hatten gehofft, mit der Gemeinde Nuthetal eine Schule errichten zu können. Doch daraus wird offenbar nichts.
In Potsdam-Mittelmark stoßen die Vorstöße aus Potsdam, dass der Landkreis mehr für die Schulen der Stadt zahlen soll, auf wenig Gegenliebe.
Während Potsdams Beigeordnetenriege durchweg westdeutsch geprägt ist, sieht das bei den großen kommunalen Unternehmen der Landeshauptstadt inzwischen anders aus.
800.000 Euro soll die Stadt jedes Jahr an die Schlösserstiftung zahlen. Dieses Produkt einer SPD-Wahlkampflogik schadet allen Seiten und sollte abgelehnt werden.
18,5 Grad Celsius betrug die Durchschnittstemperatur im vergangenen Monat in der Landeshauptstadt. Zudem war der September außergewöhnlich trocken.
Nach Jahren des Rückgangs gibt es in der Landeshauptstadt wieder mehr mietpreisgebundenen Wohnraum. Hunderte weitere Wohnungen sollen in den nächsten Jahren entstehen.
Die Schlösserstiftung legt das gemeinsame Projekt mit der Stadt Potsdam auf Eis. Sie muss deswegen auf viel Geld vom Bund verzichten. Auch dem Rathaus droht nun solcher Ärger.
Das Potsdamer Verwaltungsgericht untersagt die umstrittenen Rodungs- und Fällarbeiten an der Nuthe. Naturschützer hatte gegen das Fällen von 300 Pappeln einen Eilantrag gestellt.
Rückendeckung für den Kurs von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD): Die vom Potsdamer Rathaus gewollte Befragung hat klare Ergebnisse geliefert.
Mandy Hintzsch wird neben Monty Balisch die zweite Geschäftsführerin des Unternehmensverbunds. Der Aufsichtsrat hat die Personalie abgesegnet.
Brandenburgs größter Sportverein steckt tief in der Krise. Die Volleyballerinnen können zwar voraussichtlich in der Bundesliga starten, müssen aber mit Sanktionen rechnen.
Anfang August brannte das Ensemble: Das Landesdenkmalamt sieht nun nicht mehr nur die Fassade des „Kreml“ als schutzwürdig an, sondern den gesamten Komplex am Brauhausberg.
Ein Antrag der Sozial.Linken wurde im Hauptausschuss abgelehnt. Die kommunale Bauholding verwies auf stark gestiegene Instandhaltungskosten.
Unter den Stadtverordneten zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für den Vorschlag ab – und damit eine Kehrtwende. Im Finanzausschuss war das Anliegen gescheitert.
Im Hauptausschuss berichtete Oberbürgermeister Schubert von komplizierten Gesprächen. Durch religiöse Vorgaben ist die Gemengelage komplex.
Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung fällt eine Vorentscheidung. Potsdam soll 800.000 Euro für Parkpflege pro Jahr übernehmen.
Das Elterngremium will mehr Transparenz zu den Aufnahmekriterien beliebter Schulen. Auch eine Regelung für Städte wie Potsdam mit vielen Schülern aus Umlandgemeinden wird gefordert.
Potsdams Rathauschef will sich noch stärker auf Potsdam konzentrieren. Und so auch der AfD in der Landeshauptstadt die Stirn bieten.
Bei der Finanzierung von Bussen und Straßenbahnen muss die Stadt Kostensteigerungen auffangen – oder Leistungen streichen. Das ist nicht das einzige Problem.
Die Vorentscheidung über die Millionenzahlungen der Stadt Potsdam an die Schlösserstiftung könnte schon heute fallen. Doch der Zeitplan stößt auf Gegenwehr.
Nach langem Gezerre hat sich die Stadtpolitik auf neue Gymnasien geeinigt. Diese Entscheidung hätte man allerdings schon vor Jahren haben können – und billiger.
Nach längerer Debatte ist die Schulplatzkrise in Potsdam gelöst. Erleichterung herrschte nicht nur bei Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD).
Vor allem das Gebäude in der Kaiser-Friedrich-Straße wird energetisch auf Vordermann gebracht. Die Studierenden müssen während der Sanierungsarbeiten mit Einschränkungen rechnen.