Zurückhaltend formulieren, bloß keine Provokation. So diplomatisch hält es Scholz auch in der Außenpolitik. Andere mögen forscher sein – doch er ist weiter gekommen als viele SPD-Genossen.
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Daniel Friedrich Sturm
Kanzler Olaf Scholz (SPD) besucht Äthiopien und Kenia. Es geht um den Sudan, weitere Krisen, Handel und alternative Energien. Und um eine Aufnahme der Afrikanischen Union in die G20.
Wenn er an Gerhard Schröder denke, werde er traurig, sagt Joachim Gauck. Der ehemalige Bundespräsident über Fehler in der deutschen Russlandpolitik, Wohlstandsverluste und die Intoleranz des Guten.
Der Kanzler reist diesen Donnerstag nach Äthiopien, dann weiter nach Kenia. Mit der Reise will er den deutschen Einfluss auf dem Kontinent sichern – im Wettbewerb mit China und Russland.
Der SPD-Innenexperte und frühere Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter über den Schlag gegen die ‘Ndrangheta-Mafia. Und warum Umwelt-Kriminalität zu kurz kommt.
Zu Gast in Dresden: Kanzler Olaf Scholz stellt sich bei der Handwerkskammer diversen Bürgerfragen. Es geht um Mindestlohn, Inflation, Jobs - und Fleischkonsum.
Bloß keinen Fehler zugeben: Ex-Kanzlerin Merkel vermeidet bei der Leipziger Buchmesse eine kritische Selbstsicht auf ihre Außen- und Energiepolitik gegenüber Russland.
Die Bundes-SPD übt heftige Kritik an ihren Genossen. Selbst krisenerprobte SPDler blicken mit Entsetzen nach Berlin angesichts der chaotischen politischen Zustände.
Sie will Kai Wegner ins Amt verholfen haben: Nachdem die AfD am Donnerstag eine entsprechende Erklärung versandt hatte, widersprechen CDU und SPD dieser Lesart vehement.
Empörung und Entsetzen in Berlin über das Todesstrafen-Urteil gegen einen Deutsch-Iraner im Iran. „Jetzt muss es darum gehen, ein Menschenleben zu retten“, verlangt Michael Roth.
Joe Biden will 2024 noch einmal kandidieren. Doch egal, wer am Ende Präsident wird: Die USA werden einen Kurs des Protektionismus fahren. Das zu ignorieren, kann Deutschland sich nicht leisten.
Im Koalitionsausschuss berät die Ampel über zunehmende Einwanderung und „massiven Anstieg“ illegaler Migration. Der Bund bereitet sich für den Gipfel mit den Ländern vor.
Mit der Wahl Kai Wegners an die Spitze Berlins verliert die SPD einen Ministerpräsidenten. In etlichen Bundesländern sieht es für die Genossen ähnlich düster aus.
Härtere Sanktionen und ein Ende des Atomabkommens: Die FDP will von den Grünen mehr Einsatz bei feministischer Außenpolitik und Menschenrechten.
Kommt die Kindergrundsicherung? Ja, verspricht der Co-Vorsitzende der SPD. Außerdem beklagt er eine mit sich selbst beschäftigte Ampel und beschwört die Führungsstärke von Olaf Scholz.
Der FDP-Vorsitzende attackiert nicht etwa seine einstigen Lieblingsfeinde, die Grünen. Nein, polemisch widmet er sich vielmehr der konservativen Konkurrenz.
Der Parteichef hat sich auf dem FDP-Bundesparteitag geäußert. Wer eine andere Politik wolle, der könne in die Politik gehen, so Lindner.
In Italien gehen die Behörden schon gegen die KI-Anwendung ChatGPT vor. Nun wird auch in Deutschland ein Verwaltungsverfahren eröffnet.
Die CDU will ein neues Programm, hat dazu ihre Basis befragt. Deren Wünsche bergen einige Überraschungen.
Der Bundespräsident hat Ex-Kanzlerin Angela Merkel mit einem besonderen Orden ausgezeichnet. Merkel wirkte dabei fast verlegen.
Die Altkanzlerin wird vom Bundespräsidenten mit dem Großkreuz des Verdienstordens ausgezeichnet. Die Verleihung wirft auch ein besonderes Licht auf Steinmeier.
Der konservative SPD-Flügel kritisiert die Grünen-Minister scharf und fordert „Wirtschaftspolitik auf Augenhöhe“ mit China. Baerbock weilt derzeit in Peking.
Die fünf Kampfflugzeuge MiG-29 sowjetischer Bauart, um die es geht, hatte Deutschland an Polen abgegeben. Nun erteilt die Bundesregierung die Exportgenehmigung.
Der SPD-Politiker sieht in Macrons „Autonomie“-Äußerung anti-amerikanische Ressentiments. Von Außenministerin Baerbock erwartet er in Peking ein Treffen mit Bürgerrechtlern.