Bei der Feier zum 160. Geburtstag der Sozialdemokraten warnt der Kanzler vor „Belehrungen“ und davor, anderen Menschen den Lebensstil vorzuschreiben. „Manche fühlen sich verunsichert.“
Autor:in
Daniel Friedrich Sturm
Die Sozialdemokraten können stolz sein auf Vieles in ihrer Geschichte. In der Gegenwart fehlt dieser Stolz – und neben allem Pragmatismus brauchen sie etwas Optimistisches, was darüber hinausgeht.
Am Dienstag wird bekannt, wie viele Wohnungen 2022 fertiggestellt worden sind. Wieder dürfte die Koalition ihr Ziel von 400.000 Neubauten verfehlt haben.
Bei einem Gesangswettbewerb junger Juden schlug der Kulturstaatsministerin Protest entgegen. Ein Grund: Ihre Haltung in der Antisemitismus-Debatte zur Documenta. Der Zentralrat spricht von „lange angestautem Frust“
Der Flüchtlingsgipfel machte den Weg frei für mehr Kontrollen an Deutschlands Grenzen. Nun fordert die Union eine „zügige“ Umsetzung. Grüne und FDP sind skeptisch.
Die Bundesinnenministerin will das EU-Asylsystem komplett umkrempeln, mehr abschieben und nebenher hessische Ministerpräsidentin werden. Das kann kaum gut gehen.
Seit mehr als zwei Jahrzehnten betreibt Stefan Merz vom Institut Infratest Dimap Wahlforschung. Ein Gespräch über Habecks Tief, die Stärke der AfD und die Haltung der Deutschen zum Kanzler.
Robert Habeck war im Volk beliebt, galt schon als Kanzler in spe. Nun durchlebt er seine bisher tiefste Krise als Wirtschaftsminister. Das bringt auch die Grünen in Schwierigkeiten.
Wochenlang wies Robert Habeck die Vorwürfe gegen seinen Staatssekretär zurück. Bei der Befragung im Ausschuss verlor Patrick Graichen dann das Vertrauen seiner Parteifreunde.
Großbritannien und die Niederlande wollen Länder zusammenbringen, um der Ukraine F-16-Kampfjets zu liefern. Was ist von dem Vorstoß zu erwarten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Der Mann, der als unersetzbar galt, räumt seinen Posten. Sein Chef Robert Habeck wirkt dabei erleichtert. Wie konnte es so weit kommen? Und wie beschädigt ist der Minister?
Bundespräsident Steinmeier hat eine Diskussion über ein niedrigeres Wahlalter angestoßen. Die Grünen finden das „großartig“. Aus der CDU kommt Kritik.
Die Koalitionspartner SPD und FDP begrüßen die Entlassung des Grünen-Staatssekretärs Graichen. Kanzler Scholz äußert sich diplomatisch, die Union fordert restlose Aufklärung.
Die Trauzeugen-Affäre hatte Patrick Graichen noch überstanden. Neue familiäre Verflechtungen wurden ihm aber nun zum Verhängnis. Sein möglicher Nachfolger kennt sich mit Krisen aus.
Michael Link koordiniert die Wahlbeobachtung der Parlamentarischen Versammlungen von OSZE und Europarat in der Türkei. Er beklagt eine „Schlagseite“.
In keinem Land sitzen die Grünen länger im Parlament als in Bremen. Ihre Wahlschlappe hat tiefere Gründe als Heizungsgesetz und Trauzeugen-Affäre.
In der Hansestadt kann sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte seinen Koalitionspartner aussuchen. Auch für den Bund könnte die Abstimmung noch Folgen haben. Ein Überblick.
Die Wahl in Bremen bringt der Ampel widersprüchliche Ergebnisse: Die SPD ist wieder die Nummer Eins, die Grünen sind abgestürzt und die Liberalen sind schwächer als zuvor. Auch die CDU enttäuscht.
Erstmals seit Kriegsbeginn kommt der ukrainische Präsident nach Deutschland. So routiniert und reibungsarm alles nach außen erscheint, gibt es doch ein paar bemerkenswerte Zwischentöne.
Der Besuch des ukrainischen Präsidenten in Italien am Samstag ist offiziell. Die Weiterreise nach Deutschland ist es am Freitag noch nicht.
Der Bund gibt den Ländern eine Milliarde Euro, doch die Grundsatzfrage bleibt ungeklärt. Olaf Scholz, der in anderen Bereichen eine „Bazooka“ oder einen „Wumms“ verspricht, bietet nun eine Arbeitsgruppe an.
Kanzler Olaf Scholz neigt dazu, die angespannte Lage zu relativieren, kleinzureden. Das ist kein verantwortlicher Umgang mit der Situation.
An diesem Mittwoch geht’s ums Geld und das große Ganze in der Migrationspolitik: Ab 14 Uhr wollen Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten im Kanzleramt über den Umgang mit Flüchtlingen beraten.
Zurückhaltend formulieren, bloß keine Provokation. So diplomatisch hält es Scholz auch in der Außenpolitik. Andere mögen forscher sein – doch er ist weiter gekommen als viele SPD-Genossen.