Seit Schuljahresbeginn gibt es in Berlin Schwierigkeiten mit dem kostenlosen Schulmittagessen. Beim Tagesspiegel-Genussmarkt bezog nun erstmals der Regierende Bürgermeister Stellung.
Autor:in
Anna Thewalt
Am ersten Tag der Dialogwerkstatt zur Zukunft des früheren Berliner Flughafens gibt es viel Input – und kritische Fragen. Wie repräsentativ ist das „Klein-Berlin“ von 275 ausgewählten Bürgern, das hier debattiert?
Die Zahlen in der Hauptstadt bleiben auf einem hohen Niveau. Kinder in zwei Berliner Bezirken sind besonders häufig betroffen.
Initiativen sollen mit einem neuen Gesetz besser gefördert werden können. Ein Entwurf werde noch in dieser Legislatur ins Abgeordnetenhaus eingebracht, kündigte Berlins Sozialsenatorin an.
Nach den jüngsten Fällen in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf ein Gewalthilfegesetz. Sie plädiert auch für elektronische Fußfesseln und mehr Täterkurse.
Zum Ende des Fests wurde das Lied „L’Amour toujours“ gespielt, zu dem zuletzt häufig rassistische Gesänge skandiert wurden. Der Regierende Bürgermeister zieht Konsequenzen.
Viel zu häufig landet der Abfall in Berlin in der falschen Tonne, kritisiert BSR-Chefin Stephanie Otto. Wer es besser macht, könnte daher künftig weniger zahlen. Dank Scannern, die den Müll überprüfen.
Stephanie Otto ist Vorstandsvorsitzende der BSR. Im Interview spricht sie über den Dreck auf Berlins Straßen und warum schlechte Mülltrennung richtig gefährlich werden kann.
Die Härte der Schicksale in Berlin wird auffälliger, sagt Amtsarzt Patrick Larscheid. Er fordert ein stärkeres Vorgehen gegen die organisierte Kriminalität – und wirft der Politik Kaltherzigkeit vor.
Der Streit um das Cannabis-Gesetz schien gelöst, nun ist er größer als je zuvor. Die Koalition streitet sich auf offener Bühne.
In Berlin gibt es kaum Anzeigen wegen der Störung von Betriebsratsarbeit. Die Linke blickt auf die Staatsanwaltschaft, doch ein Gewerkschaftschef sieht andere Gründe.
Heiß, heißer, Containerunterkunft: In vielen Flüchtlingsunterkünften herrschen im Sommer hohe Temperaturen. Ein Willkommensbündnis hat bereits Alarm geschlagen.
Dass Senat und Bezirke gemeinsam auf die Vermüllung nahe der Flüchtlingsunterkunft reagieren, ist gut und richtig. Aber Betroffene wollen nicht komplizierte Zuständigkeiten vorgehalten bekommen, sondern schnelle Lösungen – zurecht.
Kurz bevor Olympia in Paris zu Ende geht, plädiert Iris Spranger (SPD) für eine bessere Sportförderung. Und sagt, was es für eine erfolgreiche deutsche Olympia-Bewerbung braucht.
Nach Beschwerden wollen Flüchtlingsamt und Bezirke die Situation am Kanal in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft verbessern. Wer die Maßnahmen zahlt, ist teils offen.
Durch die zentrale Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung sollte es schneller gehen. Bislang ist von hundert Projekten aber erst eins umgesetzt.
Die Finanzverwaltung prüft die Nutzung von Notkrediten für die Ausgaben zur Versorgung geflüchteter Menschen. Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) würde das begrüßen.
Die Beschulung hatte im August beginnen sollen – jetzt gibt es Verzögerungen. Der separate Unterricht ist umstritten, der Flüchtlingsrat hält nichts davon.
Der Senat wollte die Bezirke im Kampf gegen überteuerte Mieten unterstützen. Doch bislang scheitert es dort oft an den knappen Personalressourcen.
Die Charité macht es vor: Finanzsenator Stefan Evers und SPD-Fraktionschef Raed Saleh wollen mehr Werkswohnungen in Berlin. Einen bevorzugten Partner für die Pläne gibt es bereits.
In der Mietwagenbranche gab es zahlreiche Fälle von Betrug. Dabei auch im Fokus: die zuständige Behörde. Nun kommt Hilfe von extern.
Alfonso Pantisano fordert, Überwachungsvideos aus dem Nahverkehr bis zu vier Tage zu speichern, um queerfeindliche Straftaten aufzuklären. Doch der Vorstoß ist umstritten.
Zuletzt schlossen nur noch wenige Menschen ein neues Abo ab. Das Ticket habe kaum Neukunden für den Nahverkehr generiert, sagt die Verkehrsverwaltung.
Büros, Einzelhandel und Gastronomie – oder zieht doch Berlins Landesbibliothek ein? In die Gespräche zur Zukunft des Quartier 207 kommt pünktlich zur Schließung des Luxuskaufhauses Bewegung.