Die Beauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, kritisiert den Anstieg von Rassismus und Queerfeindlichkeit auf der Plattform von Elon Musk. Bislang will aber kein Ministerium X verlassen.
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Felix Hackenbruch
Ex-Grünen-Chef Fritz Kuhn wünscht sich mehr Offensive von seiner Partei. Ein Gespräch über mangelnde Führung und den richtigen Kurs in der Asylpolitik.
Das ergab eine Umfrage des Tagesspiegels. Zumindest zeigt man sich besorgt über die Entwicklung von X, früher Twitter. Der neue Dienst Bluesky wird von bislang zwei Ministerien zusätzlich bedient.
Die Wahlen in Bayern und Hessen waren eine Abrechnung mit dem Politikstil der Ampel. Die Flüchtlingspolitik wird jetzt zur großen Bewährungsprobe des Kanzlers.
Nach den Wahlniederlagen der SPD in Bayern und Hessen fordert SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke von der Ampel einen Kurswechsel in der Asylpolitik.
Erneut gewinnt der Berliner Grünen-Politiker Andreas Audretsch vor Gericht gegen einen Verein, der zum Netzwerk der rechten AfD-Politikerin Beatrix von Storch gehört.
Für Olaf Scholz und seine SPD gab es gleich eine dreifache Niederlage. Die Union und mit ihr Friedrich Merz können sich freuen, so auch die AfD. Die Liberalen landen im Niemandsland. Und die Grünen?
Johannes Vogel, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, stellt neue Bedingungen für die Kindergrundsicherung. Somit geht das Warten womöglich weiter.
Die Ampelkoalition ringt um Antworten in der Migrationspolitik. Auch eine Arbeitspflicht für Geflüchtete ist in der Diskussion.
Am Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger in Bayern und Hessen ihre neuen Landtage. Dabei geht es für einige Politiker um sehr viel. Drei Einschätzungen von Experten.
Neue Straßen, stabiler Strom, mehr Wohlstand: Das erhofft sich Livigno von den Winterspielen 2026. Zerstörte Natur, zu viele Touristen, das befürchten die Kritiker. Eine Wanderung mit Erkenntnissen.
Weil das Vertrauensverhältnis zwischen der Senatorin und ihrer Staatssekretärin nachhaltig gestört ist, soll die Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihren Posten räumen. Sie soll bereits Hausverbot haben.
Er ist seit Jahrzehnten in der Landespolitik verwurzelt und gilt als beliebtester Politiker Hessens. Doch bei der Landtagswahl könnte Al-Wazirs Parteibuch ihm zum Verhängnis werden.
Seit mehr als 50 Jahren wird im Grips am Hansaplatz Kinder- und Jugendtheater gespielt. Für die Kernsanierung sichert der Bund nun einen üppigen Millionenzuschuss zu.
Erstmals seit zwölf Jahren legt eine Bundesregierung wieder eine Raumfahrtstrategie vor. Man will Unabhängigkeit von Elon Musk, mehr Nachhaltigkeit im All – und ein Weltraumgesetz.
Die Ampel legt eine Raumfahrtstrategie vor – mehr als zehn Jahre nach der letzten. Ein Gespräch mit der Weltraumbeauftragten Anna Christmann über Klimaschutz aus dem All und Abhängigkeiten von Elon Musk.
Sie werden beleidigt und bedroht, im Wahlkampf fliegen die ersten Steine. Die Gewalt gegen Grüne nimmt zu. In der Partei macht man dafür auch die Konkurrenz mitverantwortlich.
In Wernigerode soll der Vizekanzler als Ehrengast empfangen werden. Bürger laufen Sturm. CDU und FDP wollen fernbleiben. Und eine Politikerin sieht gar eine Analogie zum Hitler-Besuch.
Halbzeit für die Ampel: Bislang hat die Koalition etwa 60 Prozent ihrer Vorhaben – zumindest teilweise – umgesetzt. Ein Ausblick auf das, was SPD, Grüne und FDP noch gemeinsam vorhaben.
Um schneller zu bauen, schleift Habeck die Klimaschutzpläne. Ein hoher Preis. Immobilien verursachen 40 Prozent aller Emissionen. Und hilft das überhaupt gegen die Wohnungsnot?
Der Gebäudebereich verfehlt die Klimaziele regelmäßig, doch aus Sorge um die Bauwirtschaft plant die Ampel den Verzicht auf höhere Standards. Vor dem Baugipfel sorgt das für Ärger.
Die Bundesregierung kann keine Auskunft darüber geben, ob über die Nachbarländer russisches LNG nach Deutschland kommt. Die EU könnte damit weiter die Kriegskassen des Kreml füllen.
Wem 42 Kilometer Marathon eine Nummer zu groß sind, findet in Berlin andere Laufstrecken im Grünen oder am Blauen. Diese drei Strecken sollte man nicht verpassen.
Die Verbände Haus & Grund und Gdw fühlen sich von der Politik nicht ernst genommen. Aus Protest wollen sie dem Wohnungsbaugipfel im Kanzleramt kommende Woche fernbleiben.