"Wir sind das Volk" - die Vereinnahmung dieser Parole durch die "Pegida" ist eine historische Fälschung. Und eine dreiste Lüge. Und eine Anmaßung. Ein Kommentar.
Alle Artikel in „Politik“ vom 19.01.2015
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Veteranen des „Islamischen Staats“ gelten als potenzielle Attentäter. Für manchen Staat könnten sie sogar zu einem existenziellen Problem werden.
Nach dem Demonstrationsverbot in Dresden sind in den deutschen Städten weniger Menschen als in den Vorwochen zu den Kundgebungen von und gegen Pegida gekommen. In Dänemark und Norwegen haben sich unterdessen erste Ableger der Anti-Islam-Bewegung gebildet.
Der frühere Geheimdienstdirektor beim französischen Auslandsnachrichtendienst DGSE, Alain Chouet, bezweifelt, dass eine noch engere Zusammenarbeit der Geheimdienste ein Allheilmittel für den Kampf mit islamistischen Attentätern ist, die aus dem Innern der Gesellschaft kommen.
Nach der Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Dresden an diesem Montag bleiben viele Fragen offen. Die Bedrohung durch militante Islamisten besteht bei Pegida-Veranstaltungen auf unabsehbare Zeit. Wie gehen Polizei und Nachrichtendienste mit der Gefahr um?
Er ermittelte seit Jahren wegen des Anschlags auf das jüdische Gemeindezentrum Amia. Am Mittwoch hatte Alberto Nisman der argentinischen Präsidentin vorgeworfen, sie verschleiere die Vorwürfe. Jetzt ist der Sonderstaatsanwalt tot aufgefunden worden.
Konkrete Terrordrohungen gegen Islam-Kritiker liegen bislang nur für Dresden vor, erklärt Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, im Tagesspiegel-Interview.
Zur Geschichte der SPD gehört die Erfindung der Ostpolitik. „Wandel durch Annäherung“ hieß die Devise. Doch mit der "Pegida" soll's partout keinen Dialog geben. Das verwundert. Ein Kommentar.
Mohamedou Ould Slahi sitzt seit zwölf Jahren in Guantanamo. Beobachter versichern, dass er eigentlich unschuldig ist. Der Mauretanier hat seine Geschichte hinter Stacheldraht aufgeschrieben.
"Wir lassen uns nicht mundtot machen", erklärten die Anführer der Dresdner Pegida-Bewegung. Nach dem von der Polizei in Dresden verhängten Demo-Verbot an diesem Montag wird über Versammlungsfreiheit diskutiert.
Braucht Deutschland ein Einwanderungsgesetz? Nicht alle Einwände dagegen sind grundsätzlich.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat gefordert, die Kommunen finanziell stärker zu unterstützen als im Koalitionsvertrag vereinbart. Der CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle lehnt das ab.
Eine neue Studie des Wissenschaftszentrums Berlin zeigt, wie offen ein Teil der Pegida-Anhänger für rechtspopulistische und auch extreme Parolen ist.
Vor 20 Jahren floh sie aus Bosnien nach Deutschland. Damals waren die Asylzahlen auf Höchststand, es kam zu Übergriffen. Heute verfolgt Amela die Flüchtlingsdebatte mit deutschem Pass – und könnte aus Erfahrung verzweifeln.
Der französische Präsident François Hollande wird für sein Krisenmanagement während der Attentate in Paris belohnt. Auch die Werte von Premierminister Manuel Valls steigen.
Amedy Coulibaly hat bei den Anschlägen in Paris fünf Menschen getötet. Seine Biografie zeigt: Er war jemand, der sich nicht helfen ließ – und dem man nicht helfen konnte. Eine Spurensuche.
Wo intensiv Landwirtschaft betrieben wird, verschwindet das Leben. Das hat die Umweltstiftung WWF in einer neuen Studie einmal mehr nachgewiesen.