US-Präsident Barack Obama und sein Vor-Vorgänger Bill Clinton haben sich auf Twitter ein unterhaltsames Wortduell geliefert. Dabei fragte Obama, ob Clinton demnächst nicht den Twitteraccount der First Lady übernehmen wolle.
Alle Artikel in „Politik“ vom 18.05.2015
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Der Landesvorstand der Bremer SPD hat den Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling zu seinem Wunschnachfolger von Jens Böhrnsen als Bremer Bürgermeister gekürt. Der Vorschlag muss noch von einem SPD-Parteitag abschließend entschieden werden.
Die CSU-Politikerin Dorothee Bär kam in der vergangenen Woche mit einem Trikot des FC Bayern in den Bundestag und erntete dafür Kritik. Die Kleiderordnung schreibt vor, die Würde des Hauses zu wahren – nicht mehr. Die Details sind Geschmackssache.
Die D-Mark war das Symbol für die Wiederauferstehung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. Für den Euro haben die Bundesbürger nie vergleichbare Gefühle entwickelt. Ein Kommentar.
Nach den Berichten über mutmaßliche Misshandlungen an zwei Flüchtlingen durch einen Bundespolizisten ermittelt die Justiz. In Hannover gingen am Abend mehrere Hundert Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus auf die Straße.
Die Außen- und Verteidigungsminister der EU beschlossen am Montag den Marineeinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer. Unklar blieb, ob es auch zu einem Soldateneinsatz in libyschen Gewässern oder an Land kommen soll. Das würde ein UN-Mandat erfordern.
Die Gesundheitspolitik muss endlich den Mut aufbringen, Sektorengrenzen zu überwinden, fordert der Bundestagsabgeordnete Harald Terpe. Den Sicherstellungsauftrag für unterversorgte und von Unterversorgung bedrohte Regionen könnte zukünftig ein Versorgungsausschuss übernehmen. Ein Debattenbeitrag
Bei den Geldgebern wächst die Sorge, dass Griechenland noch während der laufenden Reformverhandlungen zahlungsunfähig werden könnte. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici richtete am Montag in Berlin einen eindringlichen Appell an die Regierung in Athen, das verbleibende Zeitfenster zu nutzen.
Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften will politisch stärker Einfluss nehmen. Das geht nicht ohne Krach.
Die Landesvertretung Hamburg zeigt die Stärken des kleinen Bundeslands – ohne zu protzen. Teil 11 der Serie.
Ab 2025 soll sie zur Verfügung stehen: eine erste bewaffnungsfähige Drohne. Deutschland, Frankreich und Italien haben nun in Brüssel eine entsprechende Erklärung unterschrieben. An der Entwicklung arbeiten Airbus und Dassault mit.
Vor zehn Jahren hatte der Tod zweier Jugendlicher, die bei der Verfolgung durch die Polizei ums Leben kamen, zu heftigen Krawallen in Frankreich geführt. Nun standen zwei Polististen standen wegen unterlassender Hilfeleistung vor Gericht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel monierte vor den Delegierten in Genf die schleppende Reaktion der WHO auf die Ebola-Epidemie. WHO-Chefin Margaret Chan reagierte gelassen. Sie hatte schon heftigere Kritik einstecken müssen.
Aussage im Prozess gegen Oskar Gröning: "Évike war sechs Jahre, als sie in Auschwitz ermordet wurde"
Im Lüneburger Auschwitz-Prozess sagte die kanadische Nebenklägerin Elaine Kalman Naves als Zeugin und und erzählte die Geschichte ihrer ermordeten Halbschwester. Wir dokumentieren die Aussage in Auszügen.
Hagen Fleischer ist seit 1977 als deutscher Historiker in Athen. Und findet wie Regierungschef Alexis Tsipras, Berlin sei bis heute die Rückzahlung eines NS-Kredits schuldig. Die Geschichte einer Ansicht.
Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke will den rechten Flügel isolieren und erwägt notfalls auch die Gründung einer neuen Partei. Ein Verein "Weckruf 2015" soll den Weg zu kollektiven Austritt aus der AfD ebnen.
Soll die türkische Kurdenpartei gestoppt werden? Weniger als drei Wochen vor der Parlamentswahl in der Türkei sind bei zeitgleichen Explosionen in zwei Parteibüros der HDP mehrere Menschen verletzt worden.
Gegen die Stromtrassen, die Windstrom von der Küste in den Süden Deutschlands bringen sollen, regt sich vor allem in Bayern heftiger Widerstand. Nun hatte die bayrische Wirtschaftsministerin die Idee, eine der Trassen doch kurzerhand durch Hessen und Baden-Württemberg laufen zu lassen. Die sind, wenn wundert's, wenig begeistert
Ostmitteleuropa ist der Raum, dem Deutschland seinen gewachsenen Einfluss zu verdanken hat. Das müsste mehr Deutschen bewusst werden. Ein Kommentar
Die SPD-Spitze hat den Druck auf Angela Merkel in der Affäre um die NSA-Spähliste erhöht. Dafür erhält sie prominente Unterstützung ihres Ex-Vorsitzenden Gerhard Schröder. Kritik kommt dagegen aus München.
Nigerianischen Truppen ist es gelungen, zehn Lager der Islamisten im Sambisa-Wald zu zerstören, in dem in den vergangenen Wochen Hunderte verschleppte Frauen und Kinder befreit wurden.
Der „Islamische Staat“ erzielt Geländegewinne in Irak und Syrien. Am Sonntag soll die irakische Stadt Ramadi vollständig in ihre Hände gefallen sein. Vor der antiken Ruinenstadt Palmyra könnte sich die Terrormiliz jedoch zurückgezogen haben.
Zur Eröffnung des Petersberger Klimadialogs in Berlin wirbt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks für ein langfristiges Ziel.Frankreichs Außenminister Laurent Fabius dämpft die Erwartungen an den Pariser Gipfel im Dezember.
Die "Alternative für Deutschland" wird derzeit von einer schweren Führungskrise zwischen Liberal-Bürgerlichen und Rechtskonservativen erschüttert. Parteichef Lucke sagte eine für Dienstag geplante Pressekonferenz im Straßburg ab und lud stattdessen Journalisten zu einem Hintergrundgespräch ein, um zu erklären, unter welchen Bedingungen er an der AfD-Spitze bleiben wird.
Vor der Dresdner Synagoge posiert der NPD-Bundesvorsitzende Frank Franz mit Pegida-Organisator Siegfried Däbritz. Trotzdem sieht der Verfassungsschutz in Sachsen bisher keinen Anlass, Pegida zu beobachten.
Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hat ein Konzept für einen Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer vorgelegt. Nun wird in Brüssel verhandelt. Doch die Pläne stoßen auf Skepsis. Auch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller spricht sich dagegen aus.
Der Streit in der Koalition über die Veröffentlichung der NSA-Selektorenliste schwelt weiter. Nun muss die Union Farbe bekennen. Ein Kommentar
An diesem Montag will EU-Währungskommissar Pierre Moscovici in Berlin die wirtschaftspolitischen Empfehlungen der Brüsseler Behörde an Deutschland erläutern. Die Kommission spricht sich für mehr Investitionen in der größten Volkswirtschaft der EU aus.
Ende dieses Jahres soll ein globales Klimaabkommen unterzeichnet werden. Umweltpolitiker aus aller Welt diskutieren von heute an in Berlin, wie es aussehen könnte. Wie stehen die Chancen auf einen Kompromiss?