Nach Sondierungsgesprächen: SPD erwägt Mitgliederbefragung über künftige Koalition

In der Berliner SPD gibt es bis in die Spitze hinein Überlegungen, die Mitglieder über eine künftige Koalition entscheiden zu lassen. Eine derartige Mitgliederbefragung könnte den Weg für eine Koalition mit der CDU freimachen. Nach Tagesspiegel-Informationen zieht man eine Befragung bis in Landesvorstandskreise hinein sowohl für ein mögliches schwarz-rotes als auch für ein rot-grün-rotes Bündnis in Erwägung. Das Verfahren soll bereits mit der Bundes-SPD erörtert worden sein.

Der Hintergrund: Auf einem Landesparteitag der SPD dürfte ein Bündnis mit der CDU kaum Zustimmung finden. Die SPD-Basis gilt aber als deutlich pragmatischer als die mittlere Berliner Funktionärsebene. Ein Votum der Mitglieder wäre auch für die Delegierten eines Landesparteitages maßgeblich.

Sollte die Entscheidung doch auf eine Neuauflage des rot-grün-roten Bündnisses fallen, könnte sich der Landesvorstand und insbesondere die durch das Wahlergebnis geschwächte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey so zusätzliche Legitimation für die Koalition holen.

Das Instrument der Befragung ist für die SPD nicht neu. Auf der Bundesebene hat es die Partei bereits mehrfach genutzt. So ließ sie ihre Mitglieder sowohl 2013 als auch 2018 über den Koalitionsvertrag zur Bildung einer Regierung mit CDU/CSU abstimmen. In beiden Fällen stimmten die SPD-Mitglieder mehrheitlich dafür. Sollte die Entscheidung in Berlin auf Schwarz-Rot hinauslaufen, dürfte die SPD-Führung ebenfalls auf ein positives Votum hoffen.

Entscheidungen darüber, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt, will die SPD Mitte der Woche treffen. Am Mittwoch ist ein Zusammentreffen des Landesvorstands geplant.