Kinder, die von Long Covid betroffen sind, können künftig neben Potsdam auch in Neuruppin versorgt werden. In einem Fachgespräch will der Gesundheitsausschuss das Thema vertiefen.
Autor:in
Benjamin Lassiwe
Partei drohte mit Verfassungsklage: Brandenburger CDU erzwingt erneute Expertenanhörung zum Haushalt
Am 12. Juni sollen im Brandenburger Landtag erneut Experten zum geplanten Doppelhaushalt 2025/26 angehört werden. Die CDU hatte zuvor gedroht, vor das Landesverfassungsgericht zu ziehen.
Gerade in einer Region mit so viel Patientenbewegung müsse man die Planung gemeinsam angehen, sagt Britta Müller. Berlins Regierender will Geld aus dem Sondervermögen des Bundes auch in Kliniken investieren.
Am Montag hatte ein Gericht entschieden, dass Zurückweisungen von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet rechtswidrig sind. Brandenburgs Landespolitik reagiert gelassen.
Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag will eine erneute Anhörung von Experten im Haushaltsausschuss erreichen. Diese könnte eine Verschiebung der Haushaltsberatungen bedeuten.
Der Brandenburger Landtag hört zur geplanten Neuverschuldung Regierungsvertreter als Experten an. Die CDU versuchte, gegen eine erneute Anhörung mit Externe vorzugehen.
Die Zahl der Wolfsangriffe ist im Land Brandenburg rückläufig – aber nicht in Prignitz und in der Uckermark. Bald schon könnte der Wolf ins Bundesjagdgesetz aufgenommen werden.
Mittel des sogenannten Familienleistungsausgleichs in Höhe von rund 150 Millionen Euro pro Jahr sollen den Kommunen weiterhin zur Verfügung. Zum Ausgleich sollen zusätzliche Kredite aufgenommen werden.
Betroffene des „Post-Vac-Syndroms“ sprechen mit Brandenburgs neuer Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW). Sie verspricht ihnen mehr Forschung.
Verkehrsminister von sieben norddeutschen Ländern fordern vom Bund mehr Mitsprache bei der Generalsanierung der Strecke zwischen Hamburg und Berlin. Sie schlagen einen „Korridorbeirat“ vor.
Mehr als 26.000 Brandenburger hatten für eine Gesundheitsinitiative der Freien Wähler unterschrieben. Im Juli hatte die Kenia-Koalition sie abgelehnt. Die Partei reichte Klage ein – und verlor. Nun wird Kritik laut.
Die Initiative haben 26.000 Brandenburger unterschrieben. Das Landesverfassungsgericht erklärte sie nun für unzulässig – das sind die Gründe.
Es sind Nachrichten, die Angst machen – und je ländlicher die Region, desto persönlicher sind sie. Über die Bedrohungen, denen Brandenburger Kommunalpolitiker ausgesetzt sind, wurde in Berlin diskutiert.
Tagesspiegel Plus
Debatte im Brandenburger Landtag: Ist Berlin zu gefährlich für Kinder aus Templin?
Der Alexanderplatz gilt als krimineller Hotspot – bei Klassenausflügen können Schüler dort auch in Abwesenheit der Lehrer in Kleingruppen herumlaufen. Das führt zu Bedenken.
Die Gespräche zwischen Landkreisen und Kassenverbänden dauern länger. Ein neues Kalkulationsmodell soll in Arbeit sein.
Damit hätte er wohl nicht gerechnet: Der SPD-Abgeordnete Uwe Adler muss bei der Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission für den Verfassungsschutz in einen zweiten Wahlgang.
In Brandenburg soll Bürokratie abgebaut werden. Nun wurde im Landtag über ein erstes Gesetz für schnellere Verfahren im Infrastrukturbereich debattiert. Umweltverbände laufen Sturm dagegen.
Einige Minister waren krank, mehrere Abgeordnete fehlten unentschuldigt. Für Dietmar Woidke war es knapp.
Johanniter, DRK, DLRG oder Malteser gehören zu den größten Organisationen im Land. Doch ihre Mitglieder sind nicht anderen Helfern gleichgestellt. Nun soll die Landesregierung prüfen, wie ihre Lage gebessert werden kann.
Nach Ansicht von Experten ist die Bezahlung zu gering. Der Besoldungsindex sei fehlerhaft. Für den klammen Landeshaushalt könnte das schwierige Folgen haben.
Brandenburgs Jusos haben die Innenministerin mit zu Fall gebracht. Jetzt stellen sie Forderungen, wie der Verfassungsschutz künftig organisiert sein soll. Doch die Partei ist gespalten.
Gewerkschaft sieht in Brandenburg einen Milliardenbedarf wegen maroder Infrastruktur. Hohe Investitionen seien auch bei Klimaschutz, Bildung und Gesundheit nötig.
Das Einkommen von Künstlern in Brandenburg lag 2023 bei 24.320 Euro im Jahr. Damit könne man schlecht überleben, so deren Verband. Der Schutz von Kunst und Kultur gehöre in die Landesverfassung.
Kommende Woche soll die Parlamentarische Kontrollkommission im Landtag neu gewählt werden. Erstmals könnte ein Parteimitglied der kürzlich als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften AfD darin vertreten sein.