Am Wochenende soll in Wien nach langen Verhandlungen ein Atomabkommen mit dem Iran gefunden werden. Welche Interessen verfolgt Teheran dabei?
Alle Artikel in „Politik“ vom 11.07.2014
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Während bei Luftangriffen bereits mindestens 100 Palästinenser getötet wurden, gibt es in Israel aufgrund des Raketenabwehrsystems "Iron Dome" bisher keine Opfer zu beklagen. Doch das Verteidigungsministerium warnt vor Gleichgültigkeit.
In der Spionageaffäre gerät nun auch US-Präsident Barack Obama unter Druck. Spitzenpolitiker von Republikanern und Demokraten warnen vor Schäden im deutsch-amerikanischen Verhältnis - und zeigen Verständnis für den Ärger in Berlin.
Google hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einen neuen Expertenbeirat berufen. Das Gremium soll Empfehlungen erarbeiten, wie das Recht auf Vergessen umgesetzt werden kann. Sie wolle dem Datenschutz zu mehr Gewicht verhelfen, sagt die Ex-Justizministerin.
Das Bremer Schaffermahl ist eine Männerbastion. Doch auch hier soll nun die Gleichberechtigung Einzug halten.
Die Verkehrsminister der Länder wollen mehr Geld vom Bund – auch von möglichen Mauteinnahmen. Aber lohnt sich dann das Projekt von Verkehrsminister Dobrindt noch für den Bund?
Im Osten der Ukraine sind mehr als 30 Regierungssoldaten bei Gefechten mit Separatisten ums Leben gekommen. In der Rebellenhochburg Donezk droht nun ein brutaler Häuserkampf.
Eigentlich war eine dritte Amtszeit von Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragtem Thilo Weichert so gut wie sicher - aber bei der Abstimmung im Landtag fehlte ihm eine Stimme.
Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag bekommen mehr Geld. Bundespräsident Joachim Gauck hat das entsprechende Gesetz unterschrieben. Seine verfassungsrechtlichen Zweifel waren offenbar vorhanden - aber nicht allzu groß.
Die Lage im Nahen Osten eskaliert, die gegenseitigen Angriffe gehen weiter. US-Präsident Barack Obama will den Konfliktparteien zu einer Waffenruhe verhelfen. Auch aus Kairo wird Hilfe angeboten. Die Erstmals schlug eine Rakete aus dem Libanon in Israel ein.
Verkehrsminister Dobrindt will eine neue Infrastrukturabgabe einführen. Dafür braucht er wohl die Zustimmung der Länderkammer - und damit Unterstützung von den Grünen.
Berlin hat eine sehr große türkische Gemeinde. Was bedeutet die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für die Stadt?
Herr Sofuoglu, Sie sind Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland. Wie gefällt Ihnen der Richterspruch des EuGH?