Vergeblich hatte die Stadt Essen versucht, das Delegiertentreffen der AfD in der Stadt zu verhindern. In Zukunft soll die Ausgestaltung der Verträge die Veranstaltungen verhindern – auch in anderen Städten.
Autor:in
Benjamin Lamoureux
Endlich mal auf den Tisch hauen, eine Ruck-Rede halten, nicht so zurückhaltend sein – Kritik wie diese gibt es zuhauf in der Öffentlichkeit am Bundeskanzler. Kevin Kühnert kann das teilweise verstehen.
Corona verschwindet immer mehr aus der öffentlichen Wahrnehmung, ist aber noch da. Moderna-Chef Bancel rechnet damit, dass auch die Impfung weiter eine große Rolle spielen wird.
Als Olaf Scholz kurz nach der Europawahl gefragt wurde, ob er sich zum desaströsen SPD-Ergebnis äußern will, entgegnete er nur mit „Nö“. Nicht nur das sorgt für Kritik in seiner Partei.
Nun sind auch in Deutschland die Wahllokale geöffnet, gesucht wird ein neues Europaparlament. Wann kommen die ersten Ergebnisse? Und wird von der Leyen wieder Kommissionschefin? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Seit Wochen lächeln Vertreter großer und kleiner Parteien auf Plakaten potenzielle Wähler an. Für welche Politik stehen die Spitzenkandidaten der großen Parteien für die Europawahl? Ein Überblick.
In Zeiten, in denen EU-skeptische Positionen Hochkonjunktur haben, geht die Kleinpartei Volt mit einem Gegenprogramm ins Rennen: Mehr Europa in fast jeglicher Hinsicht. Kann das klappen?
Vom 6. bis zum 9. Juni sind in ganz Europa rund 360 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Aber wie setzt sich das eigentlich zusammen und welchen Einfluss hat es?
„Was hat die EU eigentlich mit mir zu tun?“, mögen sich viele Menschen vor der Europawahl fragen. Ein Blick auf unseren Tagesablauf zeigt, wie anders er ohne die EU aussähe.
Mit Network-Marketing könne man quasi nebenbei reich werden, so das Versprechen. Wer dem Lockruf folgt, dem drohen eher Schulden als das ganz große Geld.
Ab dem 1. April können Paare nur noch einen Monat gemeinsam Elterngeld beziehen. Die Ampel verspricht sich davon mehr Gleichberechtigung. Familienverbände befürchten das Gegenteil.
Ab April können Eltern nur noch einen Monat gleichzeitig Basiselterngeld beziehen. Die Bundesregierung will damit die Gleichberechtigung fördern – betreibt aber familienfeindliche Politik.
In einer Aktuellen Stunde ging es um den Krieg im Nahen Osten. Über die Fraktionsgrenzen hinweg herrscht bei der Frage Konsens, wer für das Leid der Menschen im Gazastreifen verantwortlich ist.
„Plörre“ zum Essen und kochendes Wasser zum Trinken. Bei Markus Lanz erzählt Nawalnys Anwalt, wie es seinem Mandanten in der Strafkolonie erging. Die Bedingungen hätten „kausal seinen Tod herbeigeführt“.
Bei seiner Rede zur Lage der Nation droht Putin dem Westen mit Angriffen. Es gebe die „Gefahr eines Atomkriegs“. Der Konflikt könne zu einem „Ende der gesamten Zivilisation“ führen.
Am 24. Februar jährte sich die russische Invasion in die Ukraine zum zweiten Mal. In Russland war der Jahrestag kaum ein Thema. Ein neuer Bericht nennt die Gründe dafür.
Das Verständnis von Friedrich Merz für die Sache der Bauern hat offenbar Grenzen. Wegen „Blockaden und brennenden Reifen“ droht der CDU-Chef ihnen mit einem Entzug der Unterstützung.
Der Abwärtstrend für Grüne und Linkspartei in den Umfragen könnte zumindest für einen Moment unterbrochen sein. Im aktuellen Politbarometer legen beide Parteien erstmals seit Monaten wieder zu.
Nach Plagiatsvorwürfen gegen die Vize-Chefredakteurin der „Süddeutschen Zeitung“ soll sich diese zunächst aus dem Tagesgeschäft zurückziehen. Auch ihre Dissertation wirft Fragen auf.
Mehrfach soll die ukrainische Armee Ziele tief in Russland attackiert haben – fast 1000 Kilometer von der Grenze entfernt. Neue Drohnen aus ukrainischer Entwicklung könnten das ermöglicht haben.
Vor 30 Jahren entschied sich die Ukraine, mehr als 1800 Atomwaffen an Russland zurückzugeben. Dafür gab es ein Friedensversprechen - wovon am Ende nichts blieb.
An dem Einsatz gegen Huthi-Rebellen im Roten Meer beteiligt sich Deutschland einem Bericht zufolge nun auch mit einem Kriegsschiff. Der Einsatz beginnt demnach am 1. Februar.
Das neue Jahr ist nach Ansicht vieler Deutscher das Jahr, in dem die Ampel-Koalition zerbrechen wird. Das zeigt eine aktuelle Umfrage. Auch andere Werte rauschen in den Keller.
Seit Jahrzehnten macht er rechtspopulistische Politik in den Niederlanden. Überraschend gewinnt er nun die Parlamentswahlen und hat Chancen, Premierminister zu werden. Wer ist Geert Wilders?