Die offizielle Potsdamer Gedenkkultur ist immer eine Debatte wert. So auch jetzt wieder, wenn es um die Erinnerung an die Spanienkämpfer der Internationalen Brigaden geht.
Autor:in
Sabine Schicketanz
Stadtspitze drängte auf Verkauf kommunaler Häuser, doch niemand wollte dafür die Haftung übernehmen
Die Stadtspitze drängte auf Verkauf kommunaler Häuser, doch niemand wollte dafür die Haftung übernehmen.
Stadt beförderte mit dem Waldverkauf schon Anfang 2009 die umstrittenen Pläne für den „Drewitz-Park“. Inzwischen gibt es vier neue Varianten für die Entwicklung des Kirchsteigfelds
Es ist endlich vollbracht: Die Transparenzkommission ist künftig transparent. Will heißen: Sie tagt öffentlich.
Die vom Stadtparlament eingesetzte Transparenzkommission, die neue Strukturen bei kommunalen Unternehmen und deren Sponsoring erarbeiten soll, wird ihre letzten zwei bis drei Sitzungen öffentlich absolvieren. Damit hat sich die Kommission dem Willen der Stadtverordneten gefügt.
Nach Geheimsponsoring und Spitzeleien bei den Stadtwerken steuert das Potsdamer Rathaus möglicherweise auf die nächste Affäre zu: Die Stadt muss sich mit Vorwürfen über Wohnungsverkäufe unter Wert auseinandersetzen.
Gewoba verkaufte städtische Immobilien und ignorierte dabei die EU-Ausschreibungsregeln
Unternehmen ignorierte bei Verkauf städtischer Immobilien im Wert von 30 Millionen Euro die EU-Regeln, weil für kommunale Unternehmen angeblich keine gesetzlich geregelte Ausschreibungspflicht gelte.
Sabine Schicketanz meint, dass in Potsdam ein über Jahre gewachsenes politisches Klima kleine und große Tricksereien befördert hat
Die Schwanenallee-Anrainer kündigen eine Klage gegen die Baugenehmigungen an. Investor Michael Linckersdorff sieht „Versuch einer schlechten Verliererin“ gescheitert.
Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck wehrt sich gegen Filzvorwürfe bei Potsdamer Wohnungsverkauf.
Potsdam habe sein „Tafelsilber“ nicht unter Wert verscherbelt, alles sei geprüft worden und korrekt gelaufen – das war die Botschaft von Jann Jakobs (SPD). Der Oberbürgermeister nahm am Mittwoch wie angekündigt vor dem Stadtparlament Stellung zu Enthüllungen von „Stern Online“ zu Unregelmäßigkeiten bei der Privatisierung von Gewoba-Wohnungen im Jahr 2000.
UPDATE. Der umstrittene Verkauf von städtischen Wohnungen im Jahr 2000 unter dem damaligen Oberbürgermeister und heutigen Regierungschef Matthias Platzeck könnte wegen schwerer Verstöße den Landtag beschäftigen
Stadt und Gewoba verkauften Potsdams „Tafelsilber“ – Rechnungsprüfer sahen zahlreiche Verstöße
CDU, FDP und Grüne halten an Bebauungsplan-Beschluss fest – damit wären Pläne des Investors Linckersdorff zunächst gestoppt.
Dem Potsdamer Rathaus drohen nach der Stadtwerke–Affäre um die Bespitzelung von kommunalen Firmenchefs neue Enthüllungen. Die städtische Firma Pro Potsdam reagierte am Montag auf laufende Recherchen des Magazins „Stern“ und bestritt, dass es im Jahr 2000 beim Verkauf von rund 1000 Gewoba-Wohnungen Ungereimtheiten gab.
Oberbürgermeister zieht ein Jahr nach Wiederwahl Bilanz / Potsdamer SPD für mehr Bürgerbeteiligung
Noch ist es nur ein Gedankenspiel, aber es hat Charme: Warum sollte Potsdam nicht zwei neue Schwimmbäder bekommen: Ein saniertes Sportbad am Brauhausberg und ein neu gebautes Freizeitbad im Bornstedter Feld? Der Stadt, ihrem sozialen Frieden, würde diese Bad-Variante nützen, und sie würde von einer breiten politischen Mehrheit getragen: Die Linke könnte zufrieden sein, denn sie will den Erhalt der Brauhausberg-Halle; die SPD will Sport- und Freizeitbad, die sich wirtschaftlich rechnen, die CDU will vor allem ein Bad im Norden.
Stadt soll nur „funktionales Hallenbad“ bekommen / Standortfrage wieder offen
Sabine Schicketanz über die Potsdamer Sozialdemokraten, die heute Gelegenheit haben, ihren Oberbürgermeister zu fordern
Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) hat erste Konsequenzen aus der Stadtwerke-Affäre um Geheimsponsoring und gegenseitige Abhängigkeiten gezogen. So dürfen ab sofort Geschäftsführer des Energieversorgers nicht mehr in Vorständen oder Aufsichtsräten der Vereine sitzen, die sie mit Geld unterstützen.
100 Potsdamer bei Demo für Brauhausberg-Halle
In der Spitzel-Affäre um Ex-Stadtwerke- Chef Peter Paffhausen gibt es einen zweiten Fall: Nach dem heutigen Pro-Potsdam- Chef Horst Müller-Zinsius hat Paffhausen im Jahr 2003 auch den ehemaligen Geschäftsführer des städtischen „Entwicklungsträger Bornstedter Feld“, Volker Härtig, und dessen Geschäftspraktiken ausforschen lassen. Das geht aus einem vertraulichen Gutachten der auf Wirtschafsstrafrecht spezialisierten Berliner Kanzlei „Freyschmidt / Frings / Pananis / Venn / Bärlein“ hevor.