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ATLAS: Paradox

Es ist endlich vollbracht: Die Transparenzkommission ist künftig transparent. Will heißen: Sie tagt öffentlich.

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Es ist endlich vollbracht: Die Transparenzkommission ist künftig transparent. Will heißen: Sie tagt öffentlich. Das Stadtparlament hatte seinen Willen formuliert und auf Initiative der Fraktion Die Andere in einen Beschluss gegossen, über den die Kommission sich natürlich nicht hinwegsetzen kann. Fraglich bleibt, ob es eine gute Entscheidung ist, die die Stadtverordneten da getroffen haben. Denn es ist nur noch der Schlussspurt der Kommission, der jetzt auf offener Bühne stattfindet. Neun Sitzungen fanden bereits hinter geschlossenen Türen statt. Ob dies gut oder schlecht für die Arbeit in der Kommission war, sei dahingestellt. Fakt ist, dass die Stadtverordneten und auch der Oberbürgermeister, die die Kommission eingesetzt haben, sich von Anfang an eine Position zur naheliegenden Frage Öffentlichkeit erarbeiten hätten müssen. Jetzt ist die sinnvolle Kommission zum Spielball öffentlichen Drucks geworden, die Vorsitzenden und Experten wollen die Öffentlichkeit nicht, müssen sie aber dulden. Eine paradoxe Situation, die leicht das in Gefahr bringen kann, was als Ergebnis vorgelegt werden soll: Eine Methodik, die Transparenz in die Strukturen und ins Sponsoring der kommunalen Konzerne bringt.

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