Plötzlich soll alles ganz schnell gehen: Zu den ersten Gesetzen, die sich Union und SPD für ihre Koalition vorgenommen haben, gehört der Kampf gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel. Korrigieren wollen die Partner damit Auswüchse, die Rot-Grün im Jahr 2001 mit der Liberalisierung der Rotlicht-Gesetze ermöglicht hat.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 03.12.2013
Jahr
Tag
MoDiMiDoFrSaSo1. Dezember2. Dezember3. Dezember4. Dezember5. Dezember6. Dezember7. Dezember8. Dezember9. Dezember10. Dezember11. Dezember12. Dezember13. Dezember14. Dezember15. Dezember16. Dezember17. Dezember18. Dezember19. Dezember20. Dezember21. Dezember22. Dezember23. Dezember24. Dezember25. Dezember26. Dezember27. Dezember28. Dezember29. Dezember30. Dezember31. Dezember
Es wird Zeit für Hans-Georg Neumann, er will endlich raus. Niemand in der Bundesrepublik sitzt so lange im Gefängnis wie er.
Dass Klaus Wowereit wieder die Aufsicht beim BER führen soll, ist nur konsequent. Denn zu gewinnen gibt es bei dem kriselnden Flughafenprojekt schon lange nichts mehr.
Unser Kolumnist Helmut Schümann hat den Koalitionsvertrag gelesen. Naja, er hat es versucht, und das Werk dann doch in die Ecke geschmissen. Warum? Da stehen auch Sätze drin, bei denen man schon in der Mitte nicht mehr weiß, wie der Satz angefangen hat, und man ist noch gar nicht am Punkt angelangt. Na dann, viel Spaß, liebe SPD-Basis.
Nach dem Pisa-Schock 2000 haben sich Deutschlands Schulen auf den Weg gemacht. Die am Dienstag veröffentlichten Ergebnisse zeigen, dass die Richtung stimmt. Dennoch: Viele der Reformen erreichen noch lange nicht alle Schüler.
Die "Homöopathen ohne Grenzen" wollen die Ärmsten der Welt mit Globuli behandeln - und richten mit dem absurden Ansinnen Schaden an. Denn wo das Gesundheitssystem ohnehin schwach ist, werden so Ressourcen für Quacksalberei abgezogen.
Schäden, die durch den Klimawandel entstehen, soll künftig der neue "Warschau-Mechanismus" kompensieren helfen. Das ist eines der Ergebnisse der jüngsten UN-Klimakonferenz. Susanne Dröge und Jasmin Lorch von der Stiftung Wissenschaft und Politik erläutern am Beispiel der Philippinen, was bei der Ausgestaltung des neuen Hilfsmechanismus wichtig wird.
Union und SPD wollen das Rad zurückdrehen, wenn es um Bürgerrechte geht. Das meint Marco Buschmann, Generalsekretär der FDP in NRW, in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Vor allem die Vorratsdatenspeicherung berge ein kaum beherrschbares Sicherheitsrisiko für den Schutz der Persönlichkeit und der Privatsphäre.
Die Menschen in der Ukraine gehen trotz Polizeigewalt für mehr Europa auf die Straße - die Europäische Union muss darauf reagieren.
In diesen Wochen klappert Niedersachsens ehemaliger Ministerpräsident David McAllister Europas Metropolen ab, hält launige Dinner-Reden wie im ehrwürdigen Caledonian Club an der Themse oder trifft sich mit befreundeten Konservativen wie dem holländischen Ex-Regierungschef Jan-Peter Balkenende. Zu Hause im heimischen Bad Bederkesa büffelt der 42 Jahre alte Deutsch- Schotte fleißig Französisch; die Sprachkenntnisse reichen bereits, um bei Facebook von seinem politischen Abstecher an die Seine zu berichten.
Das neue Grenzüberwachungssystem „Eurosur“, am Montag in Betrieb genommen, „soll helfen, mehr Migranten vor Europas Küsten zu retten und den Menschenschmuggel zu bekämpfen. Unter anderem gibt es den EU-Staaten bessere Möglichkeiten, um in Seenot geratene Flüchtlingsboote zu entdecken und ihnen Hilfe leisten zu können“.
Über drei Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten in Deutschland – und die Euro-Krise wäre bald gelöst. Richtig?
Das neue Grenzüberwachungssystem „Eurosur“, am Montag in Betrieb genommen, „soll helfen, mehr Migranten vor Europas Küsten zu retten und den Menschenschmuggel zu bekämpfen. Unter anderem gibt es den EU-Staaten bessere Möglichkeiten, um in Seenot geratene Flüchtlingsboote zu entdecken und ihnen Hilfe leisten zu können“.
Über drei Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten in Deutschland – und die Euro-Krise wäre bald gelöst. Richtig?
In diesen Wochen klappert Niedersachsens ehemaliger Ministerpräsident David McAllister Europas Metropolen ab, hält launige Dinner-Reden wie im ehrwürdigen Caledonian Club an der Themse oder trifft sich mit befreundeten Konservativen wie dem holländischen Ex-Regierungschef Jan-Peter Balkenende. Zu Hause im heimischen Bad Bederkesa büffelt der 42 Jahre alte Deutsch- Schotte fleißig Französisch; die Sprachkenntnisse reichen bereits, um bei Facebook von seinem politischen Abstecher an die Seine zu berichten.
Der frühere Außenminister Joschka Fischer wirbt für ein Elektroauto von BMW. Die eindrücklichste Botschaft des Werbefilms: Das Auto passt nicht. Sehen Sie selbst.