Mit dem Basis-Votum hat SPD-Chef Sigmar Gabriel alles auf eine Karte gesetzt - und am Ende gewonnen. Die fast 76 Prozent Zustimmung der Genossen zum Koalitionsvertrag stärken ihn enorm. Jetzt muss die SPD zeigen, dass sie die Zukunft wirklich gestalten will.
„Scheeres drängt auf Reform für Referendare“ vom 5. Dezember Es ist sehr verdienstvoll, dass der Tagesspiegel über das von der SPD geplante Gesetz zur Ausbildung der Lehrer für die Sekundarstufen I und II berichtet hat.
„Das Lächeln der Freiheit“ vom 6. Dezember Der Internationale Nelson-Mandela-Tag ist ein Gedenktag, der auf Initiative der Vereinten Nationen 2009 deklariert wurde und zum humanitären Verhalten anregen soll.
„Wo bleibt die Dritte Generation West?“ vom 6.
„Alle Jahre wieder“ vom 9. Dezember Danke, Frau Akyün.
Irland war vor drei Jahren das erste Euro-Land, das sich unter den Euro-Rettungsschirm flüchtete und Notkredite in Höhe von 67,5 Milliarden Euro erhielt. Und jetzt sind die Iren die Ersten, die den Rettungsschirm wieder verlassen können, um sich wieder selbst Geld an den Märkten zu holen (links: Straßenszene in Dublin).
„Notwendig ist eine europarechtskonforme Ausgestaltung. Es darf insbesondere nicht zu einer einseitigen Schlechterstellung von EU-Ausländern kommen.
„Atomstrom und Zierfische“, vom 8. Dezember In dem Artikel über den Einfluss von Lobbyisten auf den schwarz-roten Koalitionsvertrag verbreiten Sie das übliche Vorurteil, dass es in erster Linie Lobbyisten aus Industrie und Wirtschaft seien, die Einflussnahme auf die Politiker unseres Landes ausüben.
Vor 30 Jahren kippten die Richter in Karlsruhe das Volkszählungsgesetz. Was die Richter damals sagten, gilt: Die Vermassung und Verknüpfung von Daten erübrigt nicht ihren Schutz
Das Bankgewerbe kommt an klaren Gesetzen nicht so leicht vorbei. Das hat die EU gerade bewiesen. Gut gemacht, auch dafür wird Europa gebraucht
Berlins Regierungschef Klaus Wowereit ist wieder Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft. Seine Position ist heute gefestigter als zu Beginn des Jahres. Trotzdem muss er beweisen, dass er den Flughafen endlich zum Fliegen bringen will.
Und wenn es das einzig Bemerkenswerte wäre, das sich übers Mitgliedervotum der SPD sagen ließe, dann wäre es schon viel: Es entfaltet Wirkung über die Parteigrenzen hinaus. Zunächst einmal die Zustimmung des christdemokratischen Querdenkers und Radikalliberalen in Sachen Demokratie, Bundestagspräsident Norbert Lammert.
Auf seine wirtschaftlichen Stärken – und seien sie noch so rar – hat Berlin stets talentiert aufmerksam gemacht. Wäre die Hauptstadt ein Unternehmen, könnte man sagen: gute Marketingabteilung!
Das Land hat eine linke Mehrheit – trotzdem verabschiedet sich die Unterschicht
Auf seine wirtschaftlichen Stärken – und seien sie noch so rar – hat Berlin stets talentiert aufmerksam gemacht. Wäre die Hauptstadt ein Unternehmen, könnte man sagen: gute Marketingabteilung!
Er galt als politischer Schicki-Micki-Bub. Doch als Integrationsstaatssekretär hat Sebastian Kurz eine gute Figur gemacht. Jetzt wird der 27-jährige der jüngste Außenminister der Welt.
Und wenn es das einzig Bemerkenswerte wäre, das sich übers Mitgliedervotum der SPD sagen ließe, dann wäre es schon viel: Es entfaltet Wirkung über die Parteigrenzen hinaus. Zunächst einmal die Zustimmung des christdemokratischen Querdenkers und Radikalliberalen in Sachen Demokratie, Bundestagspräsident Norbert Lammert.
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