Bedeutende Annäherung angesichts großer Spannungen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 05.10.2014
Während auf Verteidigungsministerin von der Leyen unangenehme Wahrheiten warten, dürfen sich andere über zwei wichtige Auszeichnungen freuen. Die wichtigsten Ereignisse am Montag.
Deutsche Verteidigung unter Ursula von der Leyen: Es geht um mehr als das Überleben einer Ministerin
Ein 1000-seitiger Expertenbericht gibt Aufschluss über die Zustände bei der Bundeswehr. Jetzt müssen Konsequenzen folgen - und Entscheidungen getroffen werden. Und zwar nicht nur die über die Person Ursula von der Leyen. Ein Kommentar.
In der Ukraine wird Ende Oktober ein neues Parlament gewählt. Im Vorfeld prangern Beobachter vermehrt Wählerbestechung und Manipulation an: Mal sind es technische Anlagen, meist Lebensmittelpakete oder auch Straßensanierungen, die ihnen Stimmen sichern sollen.
Deutschland steht im Fokus der Dschihadisten. Manche Terroristen tarnen sich offenbar als Flüchtlinge, um unentdeckt nach Europa gelangen zu können. Grüne beklagen dies als „infame Strategie“ des IS.
Die amtierende Präsidentin Dilma Rousseff liegt bei den Wahlen vorn. Noch ist nicht klar, ob sie zur Stichwahl antreten muss. Ihren Erfolg verdankt sie vor allem den eklatanten Fehlern der Gegenkandidatin.
Der derzeit regierende "Einheitsblock" wird wohl weiter regieren, obwohl die russlandnahe Linkspartei bei den Parlamentswahlen wieder die meisten Stimmen erhalten hat. Der Ukraine-Konflikt und die Drohungen Putins haben sie aber in der Wählergunst deutlich abrutschen lassen.
Eine mutmaßliche IS-Granate verletzte Bewohner eines türkischem Dorfs. Präsident Erdogan hat für die in Kobane herrschende Kurdengruppe PYD eigentlich keine Sympathie. Doch er kann den IS auch nicht einfach gewähren lassen.
Nur ein paar Eisenbahnschienen und ein Grenzübergang liegen zwischen dem türkischen Dorf Mürsitpinar und der Stadt in Syrien, die seit zwei Wochen von Kämpfern des IS angegriffen wird. Wer kann, der flieht aus dieser Gegend – und hofft aufs Militär. „Wenn Kobane fällt“, sagen sie hier, „ist nichts mehr sicher“.
Ein Brite für die Finanzregulierung, ein Franzose für die Budgetkontrolle: Ganz bewusst hat der künftige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bei der Vergabe der Ressorts in Brüssel jeweils den Bock zum Gärtner gemacht. Aber die Europaabgeordneten haben Zweifel, ob Junckers Strategie aufgeht. Ein Kommentar.
Polens neue Premierministerin Ewa Kopacz will verhindern, dass ambitionierte Klimaziele zu höheren Energiepreisen führen. In der kommenden Woche will sie in Brüssel, Berlin und Paris für ihren Standpunkt werben.
Die Nichtwähler werden immer mehr. Woran liegt’s? Und was kann man dagegen tun? Ein Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und Ex-Finanzminister und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über eine Ressource, ohne die die Demokratie nicht leben kann.
Eine hochrangige Delegation aus Pjöngjang ist überraschend zum Abschluss der Asienspiele nach Südkorea gereist und hat das Gespräch mit Regierungsvertretern gesucht. Das Wort Wiedervereinigung ist wieder in aller Munde. Doch bestehen wirklich reelle Chancen auf eine Annäherung?
Der frühere haitianische Diktator Jean-Claude Duvalier ist tot. Mit ihm stirbt auch die Chance einer juristischen Aufarbeitung seiner Schreckensherrschaft. Es fehlte wohl aber auch der politische Wille der derzeitigen Regierung, sich mit der blutigen Militärdiktatur auseinander zu setzen
Vor Ablauf einer Frist zur Beendigung ihrer Proteste hat die Demokratiebewegung in Hongkong einen Teilrückzug verkündet.
Die IS-Milizionäre schocken mit barbarischen Taten die Welt. Tragen sie ihren Terror bald nach Europa? Sicherheitsdiensten zufolge haben die Dschihadisten einen tückischen Plan.
Die Linkspartei-Politikerin Dagmar Enkelmann findet "Unrechtsstaat" als Bezeichnung für die DDR eine "extrem pauschale Wertung". Harald Martenstein findet die Neigung zur Relativierung extrem bizarr. Ein Kommentar.