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Johann Legner

Potsdam - Das Land Brandenburg und der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) wollen in der Lieberoser Heide (Dahme-Spreewald) einen seit Langem schwelenden Streit um die beste Waldnutzung mit einem gemeinsamen Projekt austragen. Zunächst fünf Jahre lang wollen die Forstverwaltung des Landes, der Nabu und zwei wissenschaftliche Einrichtungen (die Universität Göttingen und die Hochschule Eberswalde) ausprobieren, wie ein Waldbestand auf dem Gelände des früheren Truppenübungsplatzes Lieberose sich mit alternativen Bewirtschaftungsmethoden entwickelt.

Von Johann Legner

Potsdam - Der von der Partei die Linke scharf kritisierte, in der rot-roten Koalition umstrittene Polizeieinsatz vom letzten Samstag in Neuruppin war am Donnerstag Gegenstand einer wenig ergiebigen Sondersitzung des Innenausschusses des Landtags. Der Einsatz wird von den Koalitionsparteien SPD und Linke bislang sehr unterschiedlich bewertet.

Von Johann Legner
Das Bündnis „Neuruppin bleibt bunt“ hat am vergangenen Samstag erneut gegen einen Neonazi-Aufzug demonstriert. Als trotz Aufforderung der Polizei einige Teilnehmer die Sitzblockade nicht beendeten, wurden sie von Beamten weggetragen.

Der Streit um den Polizeieinsatz bei der Sitzblockade gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Neuruppin hat nun die Landesregierung erreicht. Innenminister Dietmar Woidke (SPD) wies Kritik zurück und kündigte eine sorgfältige Auswertung an.

Von Johann Legner
Es geht nicht nur ums Geld. Peter Niedner streitet nicht nur um mehr als 34 Millionen Euro und einen Berg an Zinsen, es geht um seinen Ruf als rechtschaffener Unternehmer.

Der bayerische Unternehmer Peter Niedner muss weiter auf Brandenburgs Millionen warten. Dabei hatte er vor dem Bundesgerichtshof einen Teilerfolg erstritten. Doch das Land mauert. Der Konflikt ist mehr als nur eine juristische Auseinandersetzung – es ist der heftige Zusammenprall zweier Welten

Von Johann Legner

Cottbus - In einem Brief an die Landesregierung und die Abgeordneten Brandenburgs haben Präsidium, Senat und Studierendenschaft der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) heftige Kritik an der Hochschulpolitik des Landes geübt. Die Landespolitik lasse ein klares Bekenntnis zur BTU vermissen und gefährde nach Aussagen des Präsidenten der Universität, Walther Zimmerli, bedeutende Teile des Studienangebots wie auch der Forschungsaktivitäten in der Lausitz.

Von Johann Legner

Potsdam – Burkhard Ischler, der Präsident der Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg (UVB) und Siemens-Manager, verpackte Montagabend seine Kritik am gegenwärtigen Kurs der Landesregierung in eine Aufforderung: „Wir brauchen den Schulterschluss von Politik und Wirtschaft in diesem Bundesland.“Ischler nutzte den diesjährigen Unternehmertag und die Anwesenheit von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), um der rot-roten Koalition ganz diplomatisch im Ton, in der Sache aber eindeutig eine aus seiner Sicht in manchen Punkten verfehlte, den Wirtschaftsinteressen zuwider laufende Politik vorzuwerfen.

Von Johann Legner

Potsdam - Die Landesregierung steht in der Energiepolitik vor der Entscheidung, entweder ihre bisherigen Klimaschutzziele weitgehend aufzugeben oder die Stromerzeugung in der Lausitz deutlich einzuschränken. Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Studie im Auftrag des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums, die als Grundlage für die überfällige Neuformulierung der Energiestrategie des Landes dient.

Von Johann Legner

Ein internes Papier der SPD-Landtagsfraktion wirft der Cottbuser Stadtverwaltung und damit dem SPD-Oberbürgermeister Frank Szymanski vor, erhebliche Verantwortung für die Finanzmisere der Stadt zu tragen.

Von Johann Legner

Potsdam - Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) hat in zumindest einem Fall dem Druck aus Berlin nachgegeben und die hochumstrittene sogenannte Landeskinderregelung bei der Besetzung von Richterposten im Land gekippt. Er wird nun die Besetzung einer der höchsten Richterstellen Brandenburgs durch Bewerber aus anderen Bundesländern zulassen.

Von Johann Legner
Auch in den staatlichen Schulen sind Kürzungen in den Personalbudgets geplant. Grüne und FDP werfen der Bildungsministerin „Plan- und konzeptionsloses Vorgehen“ vor.

Nach den jetzt bekannt gewordenen Details aus dem Haushaltsentwurf werden mit dem Sparpaket von gut 25 Millionen Euro auch die Pläne für eine effektivere Personalausstattung der Schulen beerdigt. Dagegen regt sich massive Kritik der Grünen und der FDP in Brandenburg.

Von Johann Legner
Versandet. Die Sommer werden heißer, die Unwetter heftiger. Der Klimawandel hat längst begonnen in der Region.

Nasse Winter, trockene Sommer, weniger Wasser, höhere Temperaturen, mehr Hagel, mehr Witterungsschäden: Forscher rechnen mit einer steigenden Zahl extremer Wetterlagen in der Region. Und nicht nur damit.

Von
  • Peter Könnicke
  • Johann Legner

Eskalation eines Streits: Ein Gutachter schmeißt hin, zwei Experten greifen die Chefin, Susanne Melior, an und werfen ihr Parteilichkeit vor, SPD-Politiker reden von Hetze, Linke von Dämonisierung, Wissenschaftler werden angegriffen und diffamiert

Von Johann Legner