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Johann Legner

Potsdam - Die Arbeit in der Enquetekommission des Landtags, die sich mit dem Übergang Brandenburgs von der SED-Herrschaft zur Demokratie beschäftigt, droht von einem Grundsatzkonflikt zwischen den beteiligten Wissenschaftlern blockiert zu werden. In einem Schreiben an die Mitglieder der Kommission stellt der Berliner Politik-Professor Klaus Schroeder die Vorgehensweise des Gremiums grundsätzlich in Frage und verlangt eine Klarstellung zu den Zielen.

Von Johann Legner

Potsdam - Die rot-rote Regierungskoalition hat am Mittwoch im Landtag einen Gesetzesvorschlag abgeschmettert, mit dem die Managergehälter bei Unternehmen der öffentlichen Hand offengelegt werden sollen. „Dafür werden sie wohl ihre eigenen Gründe haben“, meinte CDU-Wirtschaftsexperte Ludwig Burkardt, als die Landtagsmehrheit von SPD und Linken ankündigte, einem von FDP und Grünen unterstützen CDU-Antrag selbst die Beratung in den Ausschüssen zu verweigern.

Von Johann Legner

Potsdam - Die FDP-Fraktion des brandenburgischen Landtags hat einen neuen Vorsitzenden und der muss sich gleich zu Beginn wieder mit altbekannten Problemen herumschlagen. Zwei der sieben Abgeordneten verweigerten Andreas Büttner, dem 37-jährigen Berliner Polizisten mit Wohnsitz in der Uckermark, ihre Stimme.

Von Johann Legner
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