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Tagesspiegel Plus
Trotz warnender Töne im Bundesrat: Wie es zum Durchbruch beim Cannabis-Gesetz kam
Das Cannabis-Gesetz passiert den Bundesrat. Zwei Ministerpräsidenten aber brechen ihre Koalitionsverträge und votieren entgegen der Kabinettsabsprachen.
Von Albert Funk
Stand:
Es kommt nicht häufig vor, dass im Bundesrat praktisch alle Reden parteiübergreifend gegen ein Gesetz gehalten werden – und es dennoch zwar ohne Probleme durch die Länderkammer geht. Beim Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition ist es am Freitag so gewesen. Sechs Gegenreden, mit warnenden Tönen.
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