Sabine Schicketanz über die nur vermeintliche Geschlossenheit der Potsdamer CDU
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Sabine Schicketanz
Die Ufergrundstücke des Bundes am Griebnitzsee gehören der Stadt Potsdam bisher nicht. Den Kaufvertrag muss erst noch die Kommunalaufsicht genehmigen.
Vielleicht ist die Lockerung des brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes politisch doch mehrheitsfähig – nur die Machtfrage darum, welche Partei die Rolle des Retters einnehmen kann, ist noch nicht entschieden. Grund für diese Mutmaßung der Innenstadt-Händler gibt es jedenfalls.
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Ist der Ruf erst ruiniert, verwaltet es sich ganz ungeniert. Das könnte, lax ausgedrückt, ein Leitspruch der Potsdamer Bauverwaltung sein.
Der städtische Haushalt ist ein Mammutwerk. Er hat mehr als 800 Seiten, bedruckt mit Listen in Mini-Schrift.
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Die Verwaltungsspitze beklagt, dass Stadtverordnete und Bürger dem Rathaus gegenüber offenbar ein Grundmisstrauen pflegen. Dass dem so ist, darüber darf sich in der Verwaltung allerdings niemand ernsthaft wundern, wenn Episoden wie aktuell jene um das Wohnhaus in der Schiffbauergasse die Stadt beschäftigen.
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Berliner Vorstadt - Im Potsdamer Rathaus sind knapp sechs Wochen, nachdem die Verwaltung ihre selbst erteilten Baugenehmigungen zurückzogen hatte, noch keine neuen Bauanträge für die umstrittene Matrosenstation Kongsnaes eingegangen. Ende Januar musste Potsdam bekanntlich die Genehmigungen kassieren, weil sie rechtswidrig waren.
Modemacher Joop hadert mit seiner Heimatstadt Potsdam. Unter anderem kritisiert er das "neupreußische" Flair der Stadt, zu dessen Aufbau er ein Stück weit mit beigetragen hat.
Es war eine Veranstaltung, die mehr versprach als sie hielt: Der Verein „Neues Potsdamer Toleranzedikt“ lud zur Auseinandersetzung über den Synagogen-Streit ein. Allerdings: Die Auseinandersetzung fehlte.
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Die Potsdamer CDU hat ihre langjährigen Mitglieder Peter Schultheiß und Wolfgang Cornelius endgültig verloren: Am Donnerstagabend erklärten beide in einer Sitzung des Ortsverbands Innenstadt/Nord ihren Austritt aus der Partei. Damit kamen sie einem Ausschluss aus der CDU zuvor.
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Den Händlern im Holländischen Viertel geschieht kein Unrecht. Im Gegenteil: Erstmals seit vielen Jahren wird durchgesetzt, was in Brandenburg Recht ist.
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