ATLAS: Black Box

Der städtische Haushalt ist ein Mammutwerk. Er hat mehr als 800 Seiten, bedruckt mit Listen in Mini-Schrift. Für viele ist das Planwerk, in dem Ausgaben, Einnahmen und Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe aufgeführt sind, allein deshalb ein Buch mit sieben Siegeln. Fast unmöglich ist es, sich einen echten Überblick darüber zu verschaffen, wie viel Geld warum wohin fließt. Obwohl auch die größere Transparenz ein Ziel der neuen „doppischen“ Haushaltsführung ist. Dass die doppelte Buchführung ebenso wie der zuvor „kamerale“ Haushalt bestens als „Black Box“ taugt, beweist der Fall Flutlichtmasten im Karl-Liebknecht-Stadion: Die 250 000 Euro, die der Oberbürgermeister dafür ausgeben will, sind als „Transferleistung“ in den Listen aufgeführt – oder besser: versteckt. Die FDP liegt daher richtig mit ihrer Forderung nach einer Novellierung des Verfahrens: Der Haushaltsentwurf muss früher vorgelegt, auseinandergenommen und diskutiert werden, damit die Stadtpolitik und vor allem die Bürger mithilfe des protegierten Bürgerhaushalts ernsthaft zum Zuge kommen können. Das Ziel freilich ist klar: Spätestens 2016, so verlangt es die Kommunalaufsicht des Landes, muss Potsdam ohne neue Schulden auskommen.