Von Sabine Schicketanz: Schultheiß und Cornelius treten aus der CDU aus „Zum Schritt gedrängt“: Kreischefin Reiche sieht Schuld offenbar bei Fraktionschef Schröder

Die Potsdamer CDU hat ihre langjährigen Mitglieder Peter Schultheiß und Wolfgang Cornelius endgültig verloren: Am Donnerstagabend erklärten beide in einer Sitzung des Ortsverbands Innenstadt/Nord ihren Austritt aus der Partei. Damit kamen sie einem Ausschluss aus der CDU zuvor. Dieser hatte Cornelius und Schultheiß gedroht, nachdem sie Ende Januar aus der CDU-Fraktion im Stadtparlament ausgetreten waren. Seitdem fungieren die Alt-Christdemokraten dort als Gruppe „Potsdamer Demokraten“.

CDU-Kreischefin Katherina Reiche, zu deren Unterstützer-Lager Cornelius und Schultheiß zählten, bedauerte am gestrigen Freitag denParteiaustritt. Sie ließ in einer Presseerklärung keinen Zweifel daran, wen sie für den Parteiaustritt verantwortlich macht: Cornelius und Schultheiß seien „zu diesem Schritt gedrängt“ worden, so Reiche. Sie hätten die „Grundwerte der Union verinnerlicht und gelebt wie viele ihrer Kritiker sicherlich nicht“. Damit spielt die Kreischefin Reiche den Ball eindeutig zu Fraktionschef Michael Schröder. Unter seiner Führung hatte sich die einst siebenköpfige Fraktion offensichtlich maßlos zerstritten; die persönlichen Beziehungen zwischen Schultheiß und Cornelius und dem Schröder-Lager der Fraktion galten über Monate als völlig zerrüttet. Die beiden Alt-Christdemokraten fühlten sich zudem von Schröder und der Fraktion düpiert, sie wurden scheinbar systematisch von Funktionen und Positionen abgewählt. Außerdem gab es handfeste politische Auseinandersetzungen, so um die umstrittene Ansiedlung des Einkaufscenters Drewitz-Park im Kirchsteigfeld oder um einen Einzelhandelsstandort rund um die ehemalige Postfiliale in Babelsberg.

Dies sei für ihren Entschluss, aus der Partei auszutreten, allerdings nicht mehr ausschlaggebend gewesen, sagte Schultheiß am gestrigen Freitag. Die Situation sei einfach „nicht mehr zu ertragen“ gewesen. Die Satzung des CDU-Landesverbands ist eindeutig: Wenn CDU-Mitglieder aus der Fraktion austreten, schädigen sie das Ansehen der Partei. Dann ist ein Parteiausschlussverfahren anzustrengen. Darüber wollte der CDU-Kreisvorstand am kommenden Dienstag beraten. Schultheiß sagte, ihm und Cornelius sei der Austritt aus der CDU sehr schwer gefallen. Er war knapp 30 Jahre, Cornelius mehr als 40 Jahre Mitglied. Sie hätten jedoch Kreischefin Reiche nicht in den „fürchterlichen Gewissenskonflikt“ bringen wollen, am Dienstag ihren Ausschluss beantragen zu müssen.

CDU-Fraktionschef Michael Schröder kommentierte den Austritt am Freitag nicht; die Presseerklärung der CDU unterzeichnete der Chef des Ortsverbands Innenstadt. Schröder hatte zuvor jedoch klar gemacht, dass er die Schuld nicht bei sich sieht: Er habe der Fraktion schon vor Monaten eine Mediation angeboten, um den Streit beizulegen. Außerdem habe er beide nach ihrem Bruch mit der Fraktion „zur Rückkehr eingeladen“.

Schultheiß sagte gestern, die „Potsdamer Demokraten“ würden weiterhin zur Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, FDP und Bündnisgrünen stehen. Über den Zusammenschluss mit einer Fraktion verhandelten die beiden derzeit nicht; künftig aber wollen sie wieder in Fachausschüssen vertreten sein, was Stadtverordneten laut Kommunalverfassung erst als Mitglied einer mindestens vierköpfigen Fraktion gestattet ist.