Johann Legner

Moskau will bestehende Kontakte zu Brandenburg ausbauen und eigene Strukturen modernisieren

Konjunkturdaten belegen: Brandenburg liegt bei allen Werten noch unter dem Bundesdurchschnitt

Bondereform-Skandal: Der zuständige Beamte wunderte sich über Gerichte

Potsdam - In wenigen Wochen soll es in Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) starten – das Pilotprojekt einer großflächigen Versorgung mit Internet-Zugang über Rundfunkfrequenzen. Es ist die bundesweit bislang einmalige Vorzeigemaßnahme dieser Art und die Landesregierung Brandenburg wird es entsprechend feiern.

Land präsentierte sich mit zahlreichen Aktivitäten Matthias Platzeck in Partnerregion Masowien

Potsdam - Brandenburgs Abgeordnete sind auf dem Weg zu einem vollwertigen Parlament. Sie können jetzt zunehmend auch auf die für einen Landtag notwendigen und hinreichend qualifizierten Mitarbeiter zurückgreifen, die nicht nur im Bundestag, sondern auch bei den meisten anderen Landesparlamenten seit langem fester Bestandteil des parlamentarischen Arbeitens sind.

Potsdam - Zwei frühere Bedienstete des Finanzministeriums, Harry Bay und Martin Engelbart werden heute dem Untersuchungsausschuss zur Bodenreformaffäre erklären müssen, ob bei folgenreichen, millionenschweren Entscheidungen tatsächlich die politisch Verantwortlichen nichts zu sagen hatten. Immerhin ist in den Unterlagen inzwischen wenigstens ein Schriftstück aus dem Jahre 2000 aufgetaucht, das der damalige Staatssekretär Horst Mentrup unterschrieb.

Potsdam - In der Bodenreform-Affäre um unrechtmäßig vom Land enteignete Grundstücke, ist das Finanzministerium Brandenburg offenbar stur in eine juristische Pleite gelaufen. Fest davon überzeugt, letztlich doch auf ganzer Linie obsiegen zu können, steuerte das von Rainer Speer (SPD) geführte Ministerium einen vermeidbaren Kurs in Richtung Bundesgerichtshof (BGH).

Magdeburg/Potsdam - Jetzt hat auch die Landesregierung in Sachsen-Anhalt klargestellt, dass sie bei der Abwicklung von Bodenreformland andere Wege ging als Brandenburg. In dem Nachbarland lag aufgrund umfänglicher Recherchen die Zahl der Fälle, in denen kein Eigentümer ermittelt werden konnte, wesentlich niedriger.

Die Ex-Finanzministerin und der langjährige Abteilungsleiter für Landesbeteiligungen Helmut Baesecke sollen im Mai aussagen

Wissenschaftler diskutierten über das DDR-Bild von Brandenburger Schülern

Potsdam - Nachhaltig enttäuscht ist nicht nur der Beirat der Nachhaltigkeitsbeirat der märkischen Landesregierung. Viele der 24 Institutionen und Vereinigungen, die im Herbst vergangenen Jahres einer Einladung des Umweltausschusses des Landtags folgten, wissen heute: Sie hätten sich die Mühe und den Weg zur Expertenanhörung nach Potsdam wohl sparen können.

Landesdatenschutzbeauftragte stellte Tätigkeitsbericht vor und kritisiert Verfassungsschutz

Zehn Jahre Arbeit am toleranten Brandenburg

Potsdam - Mit einer Stippvisite beim Brandenburgischen Beirat für nachhaltige Entwicklung hat Ministerpräsident Matthias Platzeck am Montag versucht, der Kritik der Mitglieder des Gremiums am Vorgehen der Landesregierung zu begegnen. Platzeck erklärte den durch Umweltminister Dietmar Woidke berufenen Mitgliedern, in Zukunft werde ihr Rat Berücksichtigung finden.

Fachleute verärgert über Vorgehen des brandenburgischen Umweltministeriums

Berlin - Die Energieregion Lausitz wird insbesondere der Braunkohleverstromung wegen von Politikern der Parteien der großen Koalitionen auf Bundes- bzw. Landesebene sehr unterschiedlich beurteilt.

Potsdam - „Es war richtig, in der Partei zu bleiben“, sagte Montagabend in Potsdam der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete und herausragende Kritiker der Agenda-Politik der früheren rot-grünen Bundesregierung Ottmar Schreiner in einer Beurteilung der jüngsten Beschlüsse des Hamburger Parteitags der Sozialdemokraten. Schreiner war vom Forum Demokratische Linke der brandenburgischen SPD eingeladen worden, einem Kreis um den Landtagsabgeordneten Jens Klocksin, der die vom Landesvorsitzenden Matthias Platzeck betriebene Orientierung der SPD ablehnt.

Ministerpräsident Platzeck und Brandenburger Wirtschaftsvertreter zufrieden mit Rumänienreise

Programmdebatte in Potsdam mit Wolfgang Thierse

Potsdam - Das brandenburgische Umweltministerium hat seit Montag einen Beirat, der sich um die nachhaltige Entwicklung des Landes Gedanken machen soll. Dazu zählen solche strittigen Themen wie die Energiepolitik, der Klimaschutz oder die weitere Entwicklung der unter Abwanderung leidenden ländlichen Räume des Landes.

Matthias Platzeck warb in London für die Region

EU-Kommissarin Hübner drängt auf zielgerichteten Einsatz der EU-Mittel in Brandenburg