Brandenburg: Erfolgreiches Unternehmen

Bukarest/Potsdam – Probleme mit einer angemieteten Privatmaschine beendeten am späten Donnerstagabend mit erheblicher Verspätung die viertägige Rumänienreise von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Insgesamt aber sei, so Platzeck vor dem Abflug in Siebenbürgen, das Unternehmen ein Erfolg gewesen. „Wenn die mitgereisten Unternehmer allesamt zufrieden sind, hat sich die Sache auch gelohnt“, sagte er. „Das sichert auch Arbeitsplätze in Brandenburg.“ Trotz der politisch schwierigen Lage in dem ostmitteleuropäischen Land sei dessen wirtschaftliche Dynamik ungebrochen. Platzeck hatte Rumänien von Montag bis Donnerstag besucht und dabei mit politischen Spitzenvertretern gesprochen.

Auch bei dieser Reise des Ministerpräsidenten waren amtliche Aufgaben, staatsmännische Übungen, parteiliche Interessensvertretung und private Neugier untrennbar miteinander verwoben. Matthias Platzeck reist inzwischen schon lange nicht mehr ausschließlich als Ministerpräsident eines Bundeslandes, das jenseits der deutschen Grenzen weitgehend unbekannt ist. Er fliegt als einer der wichtigsten Männer der deutschen Sozialdemokratie, als Hoffnungsträger aller neuen Bundesländer, als überaus populärer Politiker in ganz Deutschland.

Wenn man ihn danach fragen wollte, wich er gerne aus und versuchte das Gespräch auf seine Aufgaben für Brandenburg zu konzentrieren. Die sieht er vor allem darin, den mitreisenden Unternehmern die Türe zu öffnen bei möglichen Geschäftspartnern. Rumänien, frisches EU-Land und in einer schweren politischen Krise, ist dafür ein denkbar schwieriges Pflaster. Die acht mitgereisten Vertreter von Unternehmen haben sich zumeist Vergabeverfahren zu stellen, in denen die politischen Kontakte von geringem Nutzen sind. Sie waren diesmal und mehr noch als bei manch anderer Reise des Ministerpräsidenten hoch erfreut über die Organisation, die ihnen tatsächlich einige Anknüpfungspunkte für spätere Abschlüsse bot.

Das Land Brandenburg ist in mancherlei Hinsicht gewinnbringend in Rumänien mit den eigenen, administrativen Erfahrungen aus dem Übergang in die Marktwirtschaft, in den Rechtsstaat und in die Demokratie ins Geschäft gekommen. Es hat den Zuschlag für EU-finanzierte Projekte erhalten, die Rumänien auf den Unionsbeitritt vorbereiten sollten. Die waren in der Zentralregion (Centru) des Landes angesiedelt, die in weiten Teilen mit dem historischen Siebenbürgen identisch ist. Hilfreich war dabei auch, dass die dort ansässige deutsche Minderheit zwar immer weiter schrumpft, aber über erheblichen politischen Einfluss verfügt. So sind in Hermannstadt (Sibiu), der größten Gemeinde Siebenbürgens der Bürgermeister wie auch der Landrat Deutsche. Die Sachsen, wie sie sich selbst nennen, wollen jetzt auch für eine dauerhafte Zusammenarbeit mit Brandenburg werben. So gibt es konkrete Pläne für eine Kooperation in Brüssel. Rumänien und damit die Region werden in den nächsten Jahren erhebliche Summen aus den Regional- und Sozialfonds der EU abrufen können. „Da hilft es dann, wenn der Ministerpräsident persönlich vorbeikommt“, meinte Platzeck dazu.