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Matthias Matern

Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) liegt Brandenburg beim Abbau der Neuverschuldung bundesweit auf fünftem Platz. Die Landes-FDP hält aber die rot-roten Sparziele für nicht erreichbar.

Von Matthias Matern

Im April 2010 hatte die Bundeswehr offiziell auf die Kyritz-Ruppiner Heide verzichtet. Am Freitag wurde die Fahne an der Kommandantur eingeholt. In Berlin soll das Militärgelände nun versteigert werden

Von Matthias Matern

Die Brandenburger Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato (Linke) hat Anzeige nach dem Erhalt eines verfassungsfeindlichen Drohbriefes erstattet. Ermittelt werde wegen Volksverhetzung, bestätigte der Sprecher der Polizei Märkisch-Oderland, Thomas Wendland.

Von Matthias Matern
Demonstranten protestieren am Freitag (23.09.2011) vor dem Bundesrat in Berlin gegen das umstrittene CCS-Gesetz.

Update. Der Gesetzesentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid wurde am Freitag in der Länderkammer abgelehnt. Jetzt drohen Deutschland Strafzahlungen an die EU. Ein entsprechendes Vertragsverletzungsverfahren wurde bereits eingeleitet.

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  • Matthias Matern
  • Alexander Fröhlich
Rot-Rot sagt jein. Die Gentechnik stößt bei vielen Bauern und Umweltschützern auf Ablehnung. Auch Brandenburgs Landesregierung will keinen Genpflanzen-Anbau – allerdings nur in der Landwirtschaft. Die Wissenschaft soll auch im Freiland forschen dürfen.

SPD und Linke wollen künftig stärker gentechnikfreie Regionen unterstützen, den Forschungsinstituten im Land aber Freilandversuche ermöglichen

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  • Matthias Matern
  • Alexander Fröhlich

Potsdam - Die Landeskartellbehörde Brandenburg hat bei vier Wasserversorgern niedrigere Preise für Trinkwasser durchgesetzt. Nach mehreren Gesprächen hätten sie sich freiwillig zur Senkung entschieden und seien damit einer Verfügung der Behörde zuvorgekommen, teilte das brandenburgische Wirtschaftsministerium am Mittwoch mit.

Von Matthias Matern

Neuendorf - Im Zusammenhang mit einem im vergangenen Jahr aufgedeckten Müllskandal im Elbe-Elster-Kreis ermittelt die Staatsanwaltschaft Cottbus gegen eine Recycling-Firma aus dem Landkreis Oberhavel. Die Otto-Rüdiger Schulze Holz- und Baustoffrecycling GmbH aus Neuendorf im Löwenberger Land steht unter Verdacht, für einen Teil der damals entdeckten Abfälle verantwortlich zu sein.

Von Matthias Matern
Breiter Widerstand. Große Teile der Bevölkerung in Ostbrandenburg sind wie hier in Beeskow (Oder-Spree) gegen die Pläne Vattenfalls für ein Kohlendioxid-Speicher.

Die Länder lehnen bei einer Probeabstimmung im Bundesrat den CCS-Gesetzentwurf wegen Haftungsfragen ab und könnten nächste Woche den Vermittlungsausschuss anrufen. Brandenburgs rot-rote Landesregierung wittert Chancen, die Länderklausel zum Endlager-Ausstieg noch kippen zu können.

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  • Matthias Matern
  • Alexander Fröhlich

Potsdam - Nach der Wahl ist mancherorts im Land Brandenburg vor der Wahl. Da nicht selten im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit verfehlt wurde, sind etwa in Städten und Gemeinden wie Michendorf (Potsdam-Mittelmark), Hoppegarten (Märkisch-Oderland) oder Wandlitz (Barnim) Stichwahlen notwendig.

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  • Matthias Matern
  • Thorsten Metzner
Bedrohter Lebensraum. Im Vogelschutzgebiet nahe Belzig können Vogelkundler immer noch viele Kraniche beobachten. Doch brüten immer weniger Tiere in der Region. Das liegt auch am Rückgang von landwirtschaftlichen Brachflächen, die neuerdings wieder für den Anbau von Pflanzen zur Gewinnung alternativer Energien genutzt werden.

Experten in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sehen die Bruterfolge bei den Kranichen zunehmend durch Frühjahrstrockenheit und intensive Landwirtschaft bedroht.

Von Matthias Matern
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