Berlin: 17 000 Mark veruntreut: Früherer Neuköllner BVV-Politiker der Grünen griff in die Fraktionskasse

Der frühere Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90 / Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung, Hans Schulze, hat Gelder aus der Fraktionskasse veruntreut. Von 1997 bis Frühjahr 2000 lenkte er über 17 000 Mark in die eigene Tasche um. Der Fall flog auf, als die Kassenführung parteiintern geprüft wurde - nachdem sich der Rechnungshof angekündigt hatte. Pro Jahr erhält die Fraktion 11 000 Mark zur Unterstützung ihrer Arbeit.

Schulze gestand inzwischen die Unterschlagung der Gelder in vollem Umfang. Er bedauerte den Vorfall und gab an, dass er damit eigene ärztliche Rechnungen bezahlt habe. Er verpflichtete sich zudem, den Fehlbetrag in monatlichen Raten abzuzahlen. Bislang verzichten die Grünen auf eine Strafanzeige. Schwerer als der finanzielle Verlust wiege der Vertrauensbruch, hieß es gestern bei den Neuköllner Bündnisgrünen. Sie fürchten, dass der Vorgang dem Ansehen der Partei schaden könne. Jetzt soll die Kassenführung neu organisiert und abgesichert werden. Nähere Details zum Vorgang wollen die Grünen heute mitteilen.

Schulze galt als angesehener Bezirkspolitiker. Von 1992 bis Oktober 1999 war er Fraktionschef, Ende Mai schied der 50-jährige aus der BVV aus. Dafür gab er gesundheitliche Gründe an.

krau