An diesem Donnerstag gehen die Anmeldungen der Kabinettskollegen beim Finanzminister ein. Einige Ministerien halten sich nicht an seine Vorgaben. Oder sogar alle?
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Boris Pistorius
Boris Pistorius ist seit dem 19. Januar 2023 Verteidigungsminister und damit Amtsnachfolger von Christine Lambrecht. Zuvor war der SPD-Politiker Oberbürgermeister von Osnabrück und Innenminister in Niedersachsen. Lesen Sie hier News und Hintergründe zu Boris Pistorius.
Aktuelle Artikel
Kiew müsse aus einer Position der Stärke mit Putin verhandeln können, sagt Klingbeil. Gegebenenfalls müsse die Ukraine auch noch mehr als bisher unterstützt werden.
Anfang April hatte Verteidigungsminister Pistorius Pläne für eine „Bundeswehr der Zeitenwende“ vorgestellt. Nun soll die Führungsstruktur der Armee durch einen Erlass reformiert werden.
Fast täglich schimpft der CSU-Chef über die Ampel. Dennoch glaubt Söder nicht, dass die Koalition vor dem regulären Wahltermin 2025 platzt. Für die Zeit danach hat er klare Pläne.
Er ist immer noch der beliebteste Politiker des Landes, hat viele Dinge mit markigen Worten angestoßen. Nun aber müssen diesen auch Taten folgen – insbesondere im Verteidigungshaushalt.
Nächste Woche müssen die Ressorts dem Finanzminister ihre endgültigen Etatvorstellungen präsentieren. Der Verteidigungsminister will langfristig mehr Geld.
Der Nationale Veteranentag alljährlich am 15. Juni ist beschlossene Sache. Eine Mehrheit des Parlaments will damit mehr Wertschätzung für aktive und frühere Soldaten erreichen.
Gesungenes Gebet für den Frieden: Viele Prominente folgten der Einladung des Stifters Harald Christ ins Konzerthaus. Wladimir Klitschko bekommt einen Millionen-Scheck.
Beim EU-Gipfel bat der ukrainische Präsident um deutlich mehr Militärhilfen – wohl mit Erfolg. Eine Entscheidung gebe es in Kürze, heißt es. Am Freitag wird zudem der Nato-Ukraine-Rat tagen.
Mit einem dramatischen Appell werben Annalena Baerbock und Boris Pistorius für eine internationale Koalition. Sie soll der Ukraine möglichst schnell mehr Raketenabwehrsysteme liefern.
Um die Bundeswehr personell für den Ernstfall zu rüsten, will Verteidigungsminister Pistorius vor der Sommerpause eine neue Art von Wehrpflicht vorschlagen. Auch die Geschlechterfrage spielt eine Rolle.
Verteidigungsminister Pistorius besuchte am Dienstag das Zentrum Operative Kommunikation in Mayen. Dabei wies er auf Desinformationen Russlands hin.
Deutschland hatte jüngst zwei Luftabwehrsysteme an die Ukraine geliefert, nun soll ein weiteres unverzüglich übergeben werden. Damit will Baerbock den Schutzraum über den Städten verstärken.
Der Verteidigungsminister hält die für die Bundeswehr vorgesehenen Mittel von 52 Milliarden Euro einem Bericht zufolge für unzureichend. Er fordert weitere Investitionen in neue Waffensysteme.
Die Ungewissheit über die weitere Finanzierung der Bundeswehr gefährde nicht zuletzt den Ausbau der Rüstungsindustrie, warnt Verbandschef Wüstner. Der Kurs müsse nun geklärt werden.
Zu den bisher bestellten Panzern sollen einem Medienbericht 35 dazukommen. Sie sollen der geplanten Stationierung der Bundeswehr-Brigade in Litauen zugutekommen.
Vom Sondervermögen für die Bundeswehr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ist kaum noch etwas übrig. Politiker fordern daher erneut eine Reform der Schuldenbremse.
„Keine Wehrpflichtarmee mit 400.000 Soldaten“: Scholz spricht sich gegen „Wehrdienst wie früher“ aus
Die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht hält Kanzler Scholz für unwahrscheinlich. Grund dafür sei unter anderem der Arbeitskräftemangel.
Es ist ein Schlüsselposten im Ministerium: Einem Bericht zufolge versetzt Pistorius seinen engen Mitarbeiter von Heimendahl in den Ruhestand. Eine Nachfolgerin soll feststehen.
Deutschland stationiert erstmals einen militärischen Großverband in einem anderen Land. Das zeigt die gestiegene Verantwortung für gemeinsame Verteidigung in der Nato.
Die ersten Soldaten der neuen deutschen Brigade in Litauen sind nach Vilnius gereist. Verteidigungsminister Pistorius spricht von einem „wichtigen Tag für die Bundeswehr“.
Es gebe rund 900.000 Ex-Soldaten und ehemalige Wehrpflichtige, die den Status Reservist hätten, so Sensburg. So viele wie möglich sollten eingeplant werden und wieder üben.
Um die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen, fordert der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter mehr Haushaltsmittel für die Truppe. Der Wehretat müsse ab 2028 doppelt so groß sein wie heute.
Die Ampel-Koalition sollte ihre Prioritäten neu ordnen und zu einer wirklichen Zeitenwende-Regierung werden. Das Land muss seine historische Verantwortung erfüllen.
Mit Strukturreformen geht Boris Pistorius den nächsten Schritt auf dem Weg, die Truppe wieder abwehrbereit zu machen. Die Frage ist: Wie viel Zeit bleibt ihm?
Der Minister will die Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte erhöhen und Doppelstrukturen vermeiden. Die Bundeswehr wird entlang von vier Teilstreitkräften organisiert.
Am Donnerstag hat Pistorius seine Pläne für eine Strukturreform der Streitkräfte vorgestellt. Er richtet sie wieder vorrangig auf die Landes- und Bündnisverteidigung aus.
Mehr Kräfte für die Truppe zu gewinnen, hat sich als schwer erwiesen. Der Finanzminister fordert, die Reserve gezielt zu stärken – und stellt sich gegen seinen Kollegen Pistorius.
Besonders das Auswärtige Amt muss sich wohl auf erhebliche Kürzungen des Etats einstellen, auch andere Ressort sollen stark betroffen sein – nur das Verteidigungsministerium nicht.
In den nächsten Tagen will Verteidigungsminister Pistorius seine Bundeswehrreform präsentieren. Die Union kritisiert, dass ihm bisher nicht einmal die Reform seines eigenen Hauses gelungen sei.
Tagesspiegel Plus
„Historischer Moment“ für Rüstungsprojekt: Durchbruch beim Kampfpanzer der Zukunft
Lange ging es bei dem gemeinsamen Rüstungsprojekt nicht voran, nun verkünden die Verteidigungsminister Deutschlands und Frankreichs den Durchbruch. Auch der Ukraine wollen sie stärker helfen.
Politik sei ein großes Schauspiel, dessen Erwartungshaltung er nicht gewachsen war, sagt zu Guttenberg. Der Ex-Verteidigungsminister spricht auch über seinen Nachfolger Boris Pistorius.
Es besteht der Verdacht auf „geheimdienstliche Tätigkeit“, heißt es aus Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen. Zu den Spekulationen wollen sie sich offiziell nicht äußern.
In den ostdeutschen Bundesländern sieht eine Mehrheit die Waffenhilfe für Kiew kritisch. Die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht wollen bei der Europawahl davon profitieren.
Die Kritik an Rolf Mützenichs Worten zur Ukraine ist scharf, auch aus der SPD. Doch der Kanzler und weitere Parteifreunde springen ihm bei.
Spott, Häme und Bezichtigungen: Der Bundeskanzler kritisiert zu Recht die Art, wie in Deutschland über die Waffenhilfe für Kiew diskutiert wird. Doch zur Verrohung trägt er selbst bei.
Artilleriegeschosse, Munition, gepanzerte Fahrzeuge – Deutschland wird die Ukraine mit einem neuen Hilfspaket unterstützen. Verteidigungsminister Pistorius will Russland zum Aufgeben bewegen.
Der SPD-Fraktionschef erntet heftige Kritik für seine Kriegsaussage. Diese sei „sehr gefährlich“, meint etwa Unionsfraktionsmanager Frei. Mützenichs Parteigenosse Pistorius distanziert sich von ihm.
Boris Pistorius soll statt der Taurus-Flugkörper Raketenartillerie für Kiew organisieren. Vor dem Ramstein-Treffen am Dienstag bleibt unklar, was damit gemeint sein könnte – dauern wird es auf jeden Fall.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält es für wichtig, die Beziehungen mit Polen zu intensivieren. Er unterstreicht die Bedeutung der Kooperation bei der Unterstützung der Ukraine.