Auf 23 Berliner Hauptstraßen: CDU-Fraktionschef bekräftigt Aufhebungspläne von Tempo-30-Zonen

Auf zahlreichen Berliner Straßen, auf denen bisher Tempo 30 gilt, soll bald wieder schneller gefahren werden dürfen. So werde die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 23 Hauptstraßen noch in diesem Jahr auf Tempo 50 angehoben, kündigte CDU-Fraktionschef Dirk Stettner an. Das berichtete die „B.Z.“ „Wir machen jetzt die grünen Verbotsphantasien rückgängig und kehren zur Straßenverkehrsordnung zurück“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung. 

Die Verkehrsverwaltung konnte diese Zahlen auf Anfrage nicht bestätigen. Aktuell werde noch unter den Koalitionsparteien diskutiert, welche Tempo-30-Abschnitte an welchen Straßen wieder aufgehoben werden sollen, sagte Sprecherin Petra Nelken dem Tagesspiegel. Klärungsbedarf bestehe unter anderem in der Schulwegsicherung und beim Thema Straßenlärm. Weggefallen sei dagegen das Argument der Luftverschmutzung.

In einem Interview in der „Berliner Morgenpost“ sagte Stettner, das Thema sei in Arbeit. „Das wird in diesem Jahr umgesetzt. Ich würde mir aber natürlich auch wünschen, dass viele Dinge schneller gehen.“ Die CDU hatte Anfang 2024 in Aussicht gestellt, in Berlin werde bis Mitte desselben Jahres auf zahlreichen Hauptstraßen wieder Tempo 50 gelten.

Stettner: Bisherige Gründe für Tempolimits tragen nicht mehr

Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung hatte im Februar vergangenen Jahres darauf hingewiesen, dass die Voraussetzungen für Tempo-30-Abschnitte an 33 Straßen aus Gründen der Luftreinhaltung nicht mehr gegeben seien. Die Luftqualität habe sich so verbessert, dass die unter dem Vorgängersenat eingeführten Geschwindigkeitsbegrenzungen unter diesem Gesichtspunkt nicht mehr zu rechtfertigen seien. 

Die frühere grüne Verkehrsverwaltung habe ihre eigenen Gründe gehabt, die auf bestimmten Hauptstraßen dazu geführt hätten, Tempo 30 anzuordnen, sagte Stettner der „Berliner Morgenpost“. „Diese Gründe tragen alle nicht mehr. Das betrifft 23 Hauptstraßen. Hier wird wieder Tempo 50 gelten.“ (Tsp/dpa)