Fraktionsklausur der Grünen: Berliner Grüne wollen von Hamburg lernen

Die Grünen planen auf ihrer Fraktionsklausur in der kommenden Woche in Hamburg ein vielfältiges politisches Programm: Besichtigungen des E-Bus-Terminals, einer aus Holz gebauten Schule, des Energiebunkers und auch des Autobahndeckels Stellingen. Geplant ist auch ein Terminalbesuch beim Hafenunternehmen HHLA sowie weitere Besuche unter anderem beim City Science Lab.

„Wir wollen natürlich daraus ableiten, was für Berlin als wachsende Stadt wichtig ist“, sagt Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek. Dazu zähle nicht nur der Wohnungsbau, sondern auch der Umgang mit der Stadt im Zuge des Klimawandels. Der Senat hatte auf Initiative von Energiesenatorin Ramona Pop (Grüne) wie berichtet eine Bundesratsinitiative verabschiedet für mehr Solaranlagen, bessere Bedingungen für Anlagenbetreiber von Kraft-Wärme-Kopplung und die Aufhebung der Deckelung von Mieterstrommodellen auf 100-KW-Anlagen für private Mieter. „Wir wollen das 1000-grüne-Dächer-Programm ausweiten“, sagt Kapek.

Zurzeit werden Förderrichtlinien erarbeitet. Gründächer dämmen gegen Hitze und Kälte. „Jedes neue Haus braucht ein grünes Dach“, sagt Kapek. In Berlin gibt es derzeit rund 18 000 grüne Dächer, das sind vier Prozent der Dachfläche der Stadt. Auch das Berliner Mobilitätsgesetz soll erweitert werden durch Regelungen zum Fußgänger- und Wirtschaftsverkehr sowie zur digitalen Vernetzung von Verkehrsmitteln.

Ein Entwurf für eine Fußverkehrsstrategie wird noch in diesem Jahr erwartet. Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) kann sich als Gast auf der Klausurtagung in Hamburg gleich anschauen, welche kleinräumigen Strategien das „team red“, eine Innovationsberatung für nachhaltige Verkehrskonzepte, für die Hamburger Stadtteile Alsterdorf und Hoheluft-Ost entwickelt hat.