Beschuldigter war schon einschlägig aufgefallen: Berliner Feuerwehrmann soll andere Feuerwehrangehörige rassistisch beleidigt haben

Innerhalb der Berliner Feuerwehr soll es zu einem rassistischen Vorfall gekommen sein. Wie die Feuerwehr am Mittwoch selbst mitteilte, wird einem früheren Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr vorgeworfen, andere Feuerwehrangehörige rassistisch beleidigt zu haben.

Dem Extremismusbeauftragten der Berliner Feuerwehr wurden den Angaben nach Anfang des Jahres mehrere Vorfälle diskriminierenden Verhaltens des Beschuldigten gemeldet. Zu diesem Zeitpunkt war der Mann noch Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr. Mitte Februar sei dem Beschuldigten daraufhin das einstweilige Ruhen seiner Rechte und Pflichten als Feuerwehrangehöriger angeordnet worden. Er habe zudem ein Zutrittsverbot für die Gebäude der Berliner Feuerwehr erhalten. Die Feuerwehr habe Strafanzeige erstattet und Strafantrag gestellt, die Polizei habe Ermittlungen eingeleitet.

Der Beschuldigte habe zwischenzeitlich seine Ämter und Funktionen aus eigenem Antrieb niedergelegt und sei somit kein Angehöriger der Berliner Feuerwehr mehr, hieß es. Behördlichen Sanktionen sei der Mann mit seinem Austritt zuvorgekommen, erklärte Landesbranddirektor Karsten Homrighausen.

„Zusammenhalt über alle Unterschiede hinweg ist unsere Stärke in der Berliner Feuerwehr und in unserer Gesellschaft. Dass so etwas dennoch in unserer Feuerwehrgemeinschaft passieren kann, ist unsäglich und beschämend“, sagte Homrighausen zu dem Fall. Dieser sei „auch eine Bewährungsprobe für unsere bisher getroffenen Maßnahmen“.

Der Umgang mit dem Fall durch Zeuginnen und Zeugen zeige indes deutlich, wo die Berliner Feuerwehr stehe – „geschlossen, Schulter an Schulter gegen Diskriminierung“, sagte Homrighausen. Das Selbstverständnis der Berliner Feuerwehr sei: „Wir retten jeden Menschen. Wir machen keine Unterschiede. Wir retten jedes Leben.“ Dies solle sich auch in Kommunikation und Handeln der Feuerwehrangehörigen widerspiegeln.

Gewerkschaft: Berlin „absoluter Vorreiter“ bei Bekämpfung demokratiefeindlicher Einstellungen

Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin, die auch Feuerwehrangehörige vertritt, sagte: „Wir brauchen uns keiner Illusion hingeben, natürlich wird es auch bei der Feuerwehr Menschen geben, die rechtsextremistisches und rassistisches Gedankengut entwickeln.“

Entscheidend sei aber, wie die Verantwortlichen darauf reagieren. „Man hat sofort Maßnahmen ergriffen, informiert transparent und hat stets klargemacht, für welche Werte man steht. Wenn wir uns im Bundesgebiet umschauen, ist Berlin in Sachen struktureller Bekämpfung demokratiefeindlicher Einstellungen absoluter Vorreiter“, lobte Jendro. „Klar ist, dass in unserer Feuerwehr nicht ein Millimeter Platz für extremistische und andere menschenverachtende Ideologie ist.“ 

Der Beschuldigte war laut Feuerwehr schon in der in Vergangenheit mit herabsetzenden Aussagen in den sozialen Medien aufgefallen. Im September 2021 habe der Extremismusbeauftragte mit ihm ein Gespräch über die Werte und die Haltung der Berliner Feuerwehr sowie die Pflichten gegenüber der Öffentlichkeit geführt.

Die Berliner Feuerwehr sensibilisiere ihre Mitglieder in Form von Aus- und Fortbildung fortwährend für das Thema Diskriminierung, heißt es in der Mitteilung der Feuerwehr. Bestandteile der Lehrinhalte seien Prävention, Früherkennung und das unmittelbare, rechtssichere Einschreiten in Verdachtsfällen. Seit Frühjahr 2022 finden den Angaben nach regelmäßige Fortbildungen zum Thema „Extremismusprävention“ statt, die für Führungskräfte der Feuerwachen verpflichtend seien.