Dokumentiert: Briefe von Uwe Lehmann-Brauns

Großbritannien und Nordirland Vereinigtes Königreich Herrn Botschafter Simon McDonald Wilhelmstraße 70 10117 Berlin

Exzellenz, sehr verehrter Herr Botschafter McDonald,

erlauben Sie mir eine Anfrage in Sachen Sicherheit des Botschaftsgebäudes des Vereinigten Königreichs in der Wilhelmstraße. Wie Sie wissen ist die Wilhelmstraße zwischen der Straße Unter den Linden und der Behrenstraße seit 2003 für den Durchgangsverkehr mittels versenkbarer Metallpoller gesperrt. Tag und Nacht bewachen acht Polizeibeamte diesen Teil der Straße. Der für die Sicherheit der Botschaft zuständige Senator Dr. Körting hatte 2007 in Reaktion auf meine Bitte erklärt, diese Sperrung sei zeitlich begrenzt und von der Sicherheitslage abhängig. Inzwischen sind wieder vier Jahre vergangen, insgesamt acht seit Einführung der Poller, wodurch die Mobilität des innenstädtischen Bereichs um das Brandenburger Tor erheblich behindert ist. Keine andere Botschaft in Berlin weder die der USA noch die Israels beanspruchen eine Straßensperrung.

Meine Bitte ist, der Öffentlichkeit, vor allem dem Innensenator mitzuteilen, ob die Sicherheitsbedürfnisse der Botschaft ohne die Sperrung der Wilhelmstraße befriedigt werden können. Ich gehe davon aus, dass Ihre Einschätzung von den Berliner Sicherheitsbehörden als Anregung empfunden würde, ihrerseits die Sinnhaftigkeit dieser Sperrung zu überprüfen. Die Stadt fände sich nur ungern mit einer unabsehbaren Dauer dieser Einschränkung ihrer Mobilität ab. Ich erlaube mir zu Ihrer Unterrichtung mein Schreiben an den Innensenator Dr. Körting beizufügen und hoffe auf Ihr Verständnis für meine Bitte.

Mit vorzüglicher Hochachtung Uwe Lehmann-Brauns

------------------------------------------------------------------------------------------------------

Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Senator Dr. Körting Klosterstraße 47 10179 Berlin

Sehr geehrter Herr Senator Dr. Körting,

ich bat Sie im Jahr 2007 darum zu prüfen, ob die lästige Sperrung der Wilhelmstraße zugunsten der Botschaft des Vereinigten Königreichs vier Jahre nach dem Beginn 2003 noch erforderlich sei. Sie hatten damals mitgeteilt, dass die Straßensperrung zeitlich begrenzt sei und von der Sicherheitslage abhängig. Inzwischen sind weitere vier Jahre vergangen, sodass ich mir die Frage erlaube, ob die von Ihnen verantwortete Sicherheitslage zwingend die Fortsetzung der Sperrung erfordert oder, ggfs. durch weniger sperrige Vorrichtungen – etwa parallel laufende Poller – Gitter oder Ähnliches – ersetzt werde können. Ich nehme an, dass Sie mit mir übereinstimmen, dass diese Straßensperrung in unmittelbarer Nähe des Brandenburger Tores als außergewöhnlich lästig empfunden wird und nur dann zu tolerieren wäre, wenn sie zwingend erforderlich und nicht durch schonendere Maßnahmen zu gewährleisten wäre.

Ich habe mit gleichem Datum dem Britischen Botschafter geschrieben und füge zu Ihrer Unterrichtung eine Kopie bei.

Mit freundlichen Grüßen Ihr Uwe Lehmann-Brauns