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BSW-Fraktion in der Krise: SPD reagiert scharf auf Äußerung von BSW-Politiker Dorst
Der Brandenburger BSW-Fraktionsvize Dorst äußert sich zu einem umstrittenen Zitat von Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Siegmund - später tritt Dorst zurück. Die SPD zeigt sich sehr kritisch.
Stand:
Die Brandenburger SPD kritisiert den zurückgetretenen BSW-Fraktionsvizechef Christian Dorst in scharfer Form für seine Reaktion auf eine AfD-Äußerung. „Was Herr Dorst auf X zu manch später Stunde raushaut, ist des Öfteren schwer zu ertragen“, sagte SPD-Generalsekretär Kurt Fischer der Deutschen Presse-Agentur. „Dass er nun aber die Relativierung des Holocausts durch den AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt auf X auch noch rechtfertigt und zugleich den Zentralrat der Juden in Deutschland diskreditiert, kann einen nicht schweigen lassen, sondern muss auf das Schärfste kritisiert werden.“
Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2026, Ulrich Siegmund, hatte in einem Podcast des Portals „Politico“ auf die Frage gesagt, ob die NS-Zeit „das Schlimmste der Menschheit“ gewesen sei: „Das maße ich mir nicht an zu bewerten, weil ich die gesamte Menschheit nicht aufarbeiten kann und aus allen Verbrechen dieser Menschheit natürlich lernen muss.“ BSW-Mann Dorst zeigte bei X Verständnis für die Aussagen des AfD-Politikers.
Dorst reagiert auf AfD-Politiker
Man könne die Äußerung von Siegmund als „Vorstufe zur Leugnung des Holocaust“ bewerten, schrieb Dorst. „Man kann das allerdings auch völlig anders bewerten.“ Frei nach dem Motto: „Ich weiß, dass ich nichts weiß“, erklärte Dorst. Letztere Interpretation lasse den AfD-Spitzenmann völlig anders erscheinen als erstere.
Der BSW-Abgeordnete griff später bei X auch den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, wegen dessen Reaktion auf die Aussage von Siegmund an. Am Sonntag erklärte Dorst nach Angaben von BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders seinen Rücktritt als Fraktionsvize. Die BSW-Fraktion ist nach vier Parteiaustritten in einer schweren Krise, die auch die SPD/BSW-Koalition ins Wanken gebracht hat.
© dpa-infocom, dpa:251123-930-331559/1
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