Berlin: BVG: Der lange Weg zu einer Preisänderung

Mit der Rechtsformänderung der BVG vom Eigenbetrieb zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts verzichtete das Abgeordnetenhaus 1994 auch darauf, die Tarife in eigener Regie festzulegen. Nun einigen sich die 35 im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) zusammengeschlossenen Verkehrsbetriebe auf gemeinsame Preise und beantragen über den Verbund die Genehmigung - in Berlin bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. In diesem Jahr hatte diese den Tarifantrag mehrmals zurückgewiesen, allerdings aus formalen Gründen. Senator Peter Strieder (SPD) hatte die Betriebe dann "überredet", die Preise für die Schülerkarten drastisch zu senken und auch eine neue "Berlincard" einzuführen, die Fahrten zum Ermäßigungstarif erlaubt. In dem mit dem Senat vereinbarten Sanierungskonzept der BVG sind von 2002 an jährlich Tariferhöhungen von 3 Prozent vorgesehen. Bei Preissenkungen müsste dieser Vertrag modifiziert werden, was der Senat als Eigentümer der BVG auch durchsetzen könnte. Änderungen könnte es frühestens im nächsten Jahr geben.

kt