Berlin: Demo gegen die Gema

Der Protest von Berliner Clubbetreibern und Veranstaltern gegen die Tarifreform der Verwertungsgesellschaft Gema wird heute auf die Straße getragen. Gegner der Reform planen ab 14 Uhr eine Kundgebung vor der Berliner Bezirksdirektion der Gema in der Schöneberger Keithstraße und eine anschließende Demonstration auf dem Kurfürstendamm. Die Demonstration ist Teil eines Aktionstages, zu dem Interessenverbände in ganz Deutschland aufgerufen haben – in elf Städten wird demonstriert.

In Berlin haben Vertreter aller Parteien im Abgeordnetenhaus ihre Teilnahme angekündigt: unter anderem Björn Böhning (SPD), Chef der Senatskanzlei, Katrin Schmidberger, stadtpolitische Sprecherin der Grünen, Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Linken, Christian Goiny, medienpolitischer Sprecher der CDU, und Christopher Lauer, Fraktionschef der Piraten.

Ein Sprecher des Verbandes der Berliner Clubbetreiber, der die Demonstration organisiert, sprach von einem „Schulterschluss mit der Landespolitik“. Ziel sei es, die Bundespolitik darauf aufmerksam zu machen, dass die geplante Tarifreform einzelne Gruppen „stark einseitig“ belaste. „Wir brauchen eine faire Lösung.“

Hintergrund des Streits ist die Zusammenfassung von elf Tarifen für Musikveranstaltungen zu zwei neuen Tarifen, die ab April 2013 gelten. Die Gema will damit für Transparenz und Gleichbehandlung sorgen – sieht sich aber massiver Kritik seitens der Clubbetreiber ausgesetzt, weil Diskotheken mit der Reform teils deutlich mehr Abgaben zahlen müssen. Vor der heutigen Kundgebung wird die Gema die neuen Tarife erläutern „und so hoffentlich bestehende Missverständnisse aufklären“.Jan Stremmel